Nummer Sitzung Gremium TOP Beschluss Vorlage Dokumente
001/201628.01.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Bestätigung der Besetzung des Ältestenrateseinstimmig beschlossen 001/2016
002/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau7Wahl der Mitglieder in den Gemeindewahlausschuss zur Durchführung des Bürgerentscheides zur verkehrlichen Widmung des Marktplatzesgewählt 002/2016
003/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau17Beschluss über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 003/2016
004/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2016mehrheitlich beschlossen 004/2016
006/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismusmehrheitlich beschlossen 006/2016
007/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 17 Innentürenmehrheitlich beschlossen 007/2016
008/201607.04.2016Fortsetzung Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 31.03.20164Beschluss zur Prüfung der Unterhaltspflicht bei sonstigen öffentlichen Straßen nach Sächsischen Straßengesetz § 3 (1) 4mehrheitlich beschlossen 008/2016
009/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zum Umzug der Ämter des Technischen Rathauses in die Innenstadtmehrheitlich beschlossen 009/2016
010/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau141. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm1. Lesung 010/2016
010/201607.04.2016Fortsetzung Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 31.03.20161Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogrammmehrheitlich beschlossen 010/2016
012/201611.02.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Genehmigung der Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Lönsstr. 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau.einstimmig beschlossen 012/2016
013/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Vereinbarung einer Verkaufsoption für das bebaute Eigenheimgrundstück Baderstraße 6, TF von Flurstück- Nr. 152, 153 und 1378/2 der Gem. Zittau.einstimmig beschlossen 013/2016
014/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittaueinstimmig beschlossen 014/2016
016/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur Förderung der O-See Challenge 2016 durch die Große Kreisstadt Zittaumehrheitlich beschlossen 016/2016
016/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur Förderung der O-See-Challenge 2016 der Großen Kreisstadt Zittauzurückgestellt 016/2016
017/201625.02.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur Förderung einer Investitionsmaßnahme der Hillerschen Villa durch die Große Kreisstadt Zittauzurückgestellt 017/2016
017/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss zur Förderung einer Investitionsmaßnahme der Hillerschen Villa durch die Große Kreisstadt Zittaumehrheitlich beschlossen 017/2016
018/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 018/2016
019/201623.03.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau4Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2.BA Oberschule, Los 20 Fliesenlegerarbeiteneinstimmig beschlossen 019/2016
020/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zur Entscheidung über den Einwand zum Haushalt der Großen Kreisstadt Zittau 2016einstimmig beschlossen 020/2016
021/201626.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittaueinstimmig beschlossen 021/2016
023/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau21Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am Projektaufruf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"- konzeptionelle Maßnahmen mit ausgeprägtem städtebaulichem Bezug-Machbarkeitsstudie zur Mandaukasernemehrheitlich beschlossen 023/2016
024/201607.04.2016Fortsetzung Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 31.03.20163Beschluss zur Aufstellung von Mitfahrbänken in der Stadt Zittau und ihren Ortsteileneinstimmig beschlossen 024/2016
025/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben - Am Walde"mehrheitlich beschlossen 025/2016
028/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur Bestätigung des Kaufvertrages zur Veräußerung des Grundstückes Innere Weberstr. 8/ Lindenstr. 3 im Hinblick auf den handelnden Käufereinstimmig beschlossen 028/2016
031/201607.04.2016Fortsetzung Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 31.03.20162Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Flurstückes-Nr. 715/2 der Gemarkung Zittau, gelegen an der Max-Müller-Straße.einstimmig beschlossen 031/2016
032/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Grundsatzbeschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Schrammstraße 63, Teilflächen vom Flurstück- Nr. 858/8 der Gemarkung Zittau.einstimmig beschlossen 032/2016
033/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau23Verkehrliche Widmung des Zittauer Marktplatzesmehrheitlich abgelehnt 033/2016
034/201621.03.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Vielfalt in den Zentrenzur Kenntnis genommen 034/2016
035/201631.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau22Beschluss zur Einstellung der Verteilung der Broschüre Zittau-Weltstadt der Oberlausitzmehrheitlich beschlossen 035/2016
038/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau4Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 19 Schlosserarbeiten (Tischvorlage)einstimmig beschlossen 038/2016
039/201626.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "Stadtbeleuchtung im Gebiet" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020mehrheitlich beschlossen 039/2016
040/201626.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "BHKW Rosenstraße und Fernwärmeversorgung im Gebiet" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020einstimmig beschlossen 040/2016
041/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau5Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "KU-Förderung" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020einstimmig beschlossen 041/2016
042/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "Programmentwicklung und Begleitung, Bewertung" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020einstimmig beschlossen 042/2016
043/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "Urban-Gardening im Historischen Stadtkern" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020einstimmig beschlossen 043/2016
044/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "Öffentlichkeitsarbeit" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020einstimmig beschlossen 044/2016
045/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur öffentlichen Förderung der Einzelmaßnahme "Erstellung eines gebietsbezogenen Energiegrobkonzeptes" im Rahmen EFRE-ISE 2014-2020einstimmig beschlossen 045/2016
046/201614.04.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 046/2016
047/201626.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Memorandum über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Pistoia und der Stadt Zittaueinstimmig beschlossen 047/2016
050/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau22Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartensmehrheitlich beschlossen 050/2016
050/201626.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartensmehrheitlich beschlossen 050/2016
051/201612.05.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 051/2016
052/201621.04.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zum Rückbau des Gebäudes "Gemeindeamt Dittelsdorf" im Rahmen "Integrierte Brachflächenentwicklung EFRE 2014-2020" (EFRE-IBE)einstimmig beschlossen 052/2016
053/201626.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss zur Änderung der Abgrenzung des Stadtgebietes EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) der Strukturförderperiode 2014-2020 der Großen Kreisstadt Zittaumehrheitlich beschlossen 053/2016
054/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittaueinstimmig beschlossen 054/2016
055/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderungeinstimmig beschlossen 055/2016
056/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau17Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderungeinstimmig beschlossen 056/2016
057/201619.05.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau4Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Schule an der Weinau Zittau, Brandschutztechnische Ertüchtigung BA 2016, Los 8 Innentüreneinstimmig beschlossen 057/2016
058/201617.05.2016Sitzung des Sozialausschusses6Beschluss zur Vereinsförderung, Sportförderungeinstimmig beschlossen 058/2016
059/201617.05.2016Sitzung des Sozialausschusses7Beschluss zur Förderung des Zittauer Gebirgslaufeseinstimmig beschlossen 059/2016
060/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme "City-Manager" im Rahmen EFRE - ISE 2014-2020mehrheitlich beschlossen 060/2016
061/201617.05.2016Sitzung des Sozialausschusses8Beschluss zur Vereinsförderung (Sportförderung) GAV Zittau 04 e.V.einstimmig beschlossen 061/2016
062/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss zur Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Wohnhauses Böhmische Straße 32 in Zittau aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung"mehrheitlich beschlossen 063/2016
062/201619.05.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Innere Oybiner Straße 19 aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung"einstimmig beschlossen 062/2016
064/201619.05.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudes Külzufer 17 aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung"einstimmig beschlossen 064/2016
065/201619.05.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur Förderung der Sicherung des Gebäudes Innere Weberstraße 20/Lindenstraße 11 (Graetzsches Haus) aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Sicherungsmaßnahmen ohne kommunalen Eigenanteil"einstimmig beschlossen 065/2016
066/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Baderstraße 8 in Zittaueinstimmig beschlossen 066/2016
067/201612.05.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zu Tennisanlage in der Weinau, Teilfläche von Flurstück Nr. 1863/5 der Gem. Zittau.einstimmig beschlossen 067/2016
068/201617.05.2016Sitzung des Sozialausschusses9Beschluss zur finanziellen Förderung des Akademischen Chores Zittau/Görlitz e.V.mehrheitlich beschlossen 068/2016
069/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzungmehrheitlich abgelehnt 069/2016
070/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung)mehrheitlich beschlossen 070/2016
076/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Zustimmung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr Zittaueinstimmig beschlossen 076/2016
077/201626.05.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau19Beschluss zur Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark und am Olbersdorfer Seemehrheitlich beschlossen 077/2016
079/201612.05.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss über einen Erlassantrag über Kosten der Sicherungsmaßnahme betr. Mandauer Berg 8/10vertagt 079/2016
079/2016/108.09.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss über einen Erlassantrag i.S. Gebühren der Sicherungsmaßnahme betr. Mandauer Berg 8/10mehrheitlich beschlossen 079/2016/1
080/201609.06.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 080/2016
081/201616.06.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau4Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 22 Bodenbelagsarbeiteneinstimmig beschlossen 081/2016
082/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Parkschule in Zittau, Karl-Liebknecht-Ring 4mehrheitlich beschlossen 082/2016
084/201618.08.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Ersatzneubau Schmutzwasserpumpwerk Hochwaldstraße"einstimmig beschlossen 084/2016
085/201618.08.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Ersatzneubau Mischwasserkanal Hirtstraße" sowie "Decklagenerneuerung Hirtstraße"einstimmig beschlossen 085/2016
086/201616.06.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Vergabericht zu den vergebenen Bau-, Liefer- und Dienstleistungen durch die Stadt Zittau im Jahr 2015zur Kenntnis genommen 086/2016
087/201616.06.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Information zu den im Jahr 2015 durch die Stadt Zittau vergebenen Planungsleistungen und Leistungen von Freiberuflernzur Kenntnis genommen 087/2016
089/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Gebietsbeschluss zur Abgrenzung des Fördergebietes "Zittau-Sozial"einstimmig beschlossen 089/2016
090/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zum Gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzept (GiHk) für das Gebiet "Zittau-Sozial/ Zusammenkommen und Wachsen"mehrheitlich beschlossen 090/2016
091/201616.06.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau5Beschluss zur Vergabe von Fachplanungsleistungen zur energetischen Sanierung der Beleuchtung der Schule an der Weinau in Zittau, Weinauallee 1einstimmig beschlossen 091/2016
092/201616.06.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Vergabe von Fachplanungsleistungen zum Ersatz der Elektroinstallation in der Schule an der Weinau in Zittau, Weinauallee 1einstimmig beschlossen 092/2016
093/201613.06.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur finanziellen Förderung des TUZZ e.V.einstimmig beschlossen 093/2016
094/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau17Beschluss zur Erhöhung der öffentlichen Förderung der Maßnahme Moderniserung und Instandsetzung Markt 4 "Noacksches Haus" für die Musikschulemehrheitlich beschlossen 094/2016
095/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zur Veräußerung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Rosa- Luxemburg- Straße 33, Flurstück- Nr. 1359 der Gem. Zittau.mehrheitlich beschlossen 095/2016
096/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zur Erweiterung des Erbbaurechtsgrundstückes der Hochwaldbaude um einen Teil des Forstflurstück- Nr. 420/1 der Gem. Oybin.mehrheitlich beschlossen 096/2016
098/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau21Beschluss zur weiteren Verfahrensweise der Image-Broschüre Zittau-Weltstadt der Oberlausitzmehrheitlich beschlossen 098/2016
099/201623.06.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau18Beschluss über die Bereitstellung eines Investionskostenzuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH aus der Betriebskostensabrechnung 2015einstimmig beschlossen 099/2016
100/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)einstimmig beschlossen 100/2016
101/201616.06.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Vergabebeschluss zur Überarbeitung der Gestaltungssatzung der Stadt Zittaueinstimmig beschlossen 101/2016
102/201611.08.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 102/2016
103/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau17Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Diensteeinstimmig beschlossen 103/2016
104/201618.08.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Neubau Schmutzwasserkanal Kummersberg 15 - 19"zur Kenntnis genommen 104/2016
105/201618.08.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bauleistung "Sanierung Parkett Turnhalle Kantstraße Zittau"zur Kenntnis genommen 105/2016
109/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 52 Außenanlageneinstimmig beschlossen 109/2016
111/201618.08.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 1 - 8 für das Vorhaben "Instandsetzung des Wanderweges zur Töpferbaude in Oybin"einstimmig beschlossen 111/2016
113/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur finanziellen Förderung vbff in Ostsachsen e.V.einstimmig beschlossen 113/2016
114/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zur Auslegung des Entwurfs der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Zittaumehrheitlich beschlossen 114/2016
115/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau18Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben - Am Walde"mehrheitlich beschlossen 115/2016
116/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur finanziellen Förderung Come back e.V.einstimmig beschlossen 116/2016
117/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur finanziellen Förderung Frauen helfen Frauen e.V.einstimmig beschlossen 117/2016
120/201615.12.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnungeinstimmig beschlossen 120/2016
121/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittaumehrheitlich beschlossen 121/2016
122/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur finanziellen Förderung Psychosozialer Trägerverein Sachsen e.V.einstimmig beschlossen 122/2016
123/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur finanziellen Förderung Verbraucherzentrale Sachsen e.V.vertagt 123/2016
123/201617.10.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur finanziellen Förderung Verbraucherzentrale Sachsen e.V.mehrheitlich beschlossen 123/2016
124/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zur finanziellen Förderung Christliches Hospiz Ostsachsen gGmbHeinstimmig beschlossen 124/2016
125/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur finanziellen Förderung dfb- Regionalverband Sachsen Ost e.V.einstimmig beschlossen 125/2016
126/201612.09.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur finanziellen Förderung Caritasverband Oberlausitz e.V.einstimmig beschlossen 126/2016
127/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zum Leitbild der Energie-und Klimaschutzpolitik der Großen Kreisstadt Zittaumehrheitlich beschlossen 127/2016
128/201611.08.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zum teilweisen Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück- Nr. 421 der Gem. Oybinmehrheitlich beschlossen 128/2016
129/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zur Ersteigerung der Grundstücke Villingenring 4, 5 und 6, Flurstücke- Nr. 2122/105, 2122/106 und 2122/107 der Gemarkung Zittau.einstimmig beschlossen 129/2016
130/201611.08.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 2019/2 der Gem. Zittau, gelegen an der Gerhart-Hauptmann-Str. 34 (Nebengebäude)einstimmig beschlossen 130/2016
131/201611.08.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Genehmigung der Übertragung eines Anteils am Erbbaurecht Weinauring 25, Flurstück- Nr. 1867/12 der Gem. Zittau.einstimmig beschlossen 131/2016
132/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau20Beschluss zur Erhebung einer befreundeten Stadt in den Status einer Städtepartnerschaft - Zielona Gora in der Wojewodschaft Lubuskiezurückgestellt 132/2016
132/201620.10.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Erhebung einer befreundeten Stadt in den Status einer Städtepartnerschaft - Zielona Gora in der Wojewodschaft Lubuskiemehrheitlich beschlossen 132/2016
136/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau22Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiumsmehrheitlich beschlossen 136/2016
137/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau19Beschluss zur Ergänzung von Erteilungsvoraussetzungen zur Ausgabe des Sozialpassesmehrheitlich beschlossen 137/2016
138/201608.09.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 138/2016
139/201620.10.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss zur Vergabe von Glas- und Gebäudereinigungsleistungen in kommunalen Objekten der Stadt Zittaueinstimmig beschlossen 139/2016
140/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2021mehrheitlich beschlossen 140/2016
141/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau179. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000mehrheitlich beschlossen 141/2016
142/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau19Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. XI "Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße"mehrheitlich beschlossen 142/2016
143/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur Vergabe einer Drehleiter DLA(K) 23/12 für die Feuerwehr Zittaueinstimmig beschlossen 143/2016
144/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 3 bis 9 für das Vorhaben "Straßenausbau der Schrammstraße von Friedensstraße bis Goldbachstraße"einstimmig beschlossen 144/2016
145/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der "Schule an der Weinau" 2017/18einstimmig beschlossen 145/2016
146/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau23Beschluss für eine Zusammenstellung der freiwilligen Aufgaben mit Unterteilung in Sport und Kultur mit Personalausgabeneinstimmig beschlossen 146/2016
148/201608.09.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zum Erwerb des Grundstückes Bergstraße 2a, Flurstück- Nr. 2132/1 der Gem. Zittau.einstimmig beschlossen 148/2016
149/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss über die Vorschläge für den Bürgerpreis 2016 der Bürgerstiftung "zivita"mehrheitlich beschlossen 149/2016
151/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001mehrheitlich beschlossen 151/2016
152/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau21Beschluss für eine Kooperationsvereinbarung zur O-SEE Challengeeinstimmig beschlossen 152/2016
153/201606.10.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 153/2016
154/201622.09.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlungmehrheitlich beschlossen 154/2016
155/201620.10.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetzeinstimmig beschlossen 155/2016
156/201613.10.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Ersatzneubau Mischwasserkanal Schrammstraße, Abschnitte Südstraße - Kleinbahn sowie Hainstraße - Humboldtstraße, Leistungsphasen 3 - 9"einstimmig beschlossen 156/2016
159/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrageinstimmig beschlossen 159/2016
160/201617.10.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau8Beschluss zur Vereinsförderung (5% Sportförderung) des Deutschen Alpenvereins e.V.einstimmig beschlossen 160/2016
161/201617.10.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau9Beschluss zur Vereinsförderung (5% Sportförderung) der SG Robur Zittau e.V.einstimmig beschlossen 161/2016
162/201613.10.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Information über geplante Baumfällungenzur Kenntnis genommen 162/2016
163/201620.10.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur Prüfung der Einführung des Handyparkens in Zittaueinstimmig beschlossen 163/2016
164/201620.10.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau16Beschluss zur Prüfung der Beteiligung der Stadt Zittau am Netzwerk „Oberlausitzer Umgebindehausstraße“einstimmig beschlossen 164/2016
165/201620.10.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle in den Ausschüssen und im Stadtratmehrheitlich beschlossen 165/2016
167/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau19Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau"einstimmig beschlossen 167/2016
168/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau20Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienstemehrheitlich beschlossen 168/2016
169/201603.11.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 169/2016
170/201617.10.2016Sitzung des Sozialausschusses der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur Änderung ESF 2014 - 2020 (Tischvorlage)mehrheitlich beschlossen 170/2016
171/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau17Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung)mehrheitlich beschlossen 171/2016
172/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau18Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzungmehrheitlich beschlossen 172/2016
175/201610.11.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 1 bis 9 für das Vorhaben "Sanierung der Stützmauer an der Bergstraße"mehrheitlich beschlossen 175/2016
176/201610.11.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 1 bis 9 für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Bergstraße"mehrheitlich beschlossen 176/2016
177/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld"einstimmig beschlossen 177/2016
178/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur Bewerbung für die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfestes im Jahr 2018mehrheitlich beschlossen 178/2016
179/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke Reichenberger Straße 26 und 28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gemarkung Zittau.mehrheitlich beschlossen 179/2016
180/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittaumehrheitlich beschlossen 180/2016
182/201630.11.2016Sondersitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau3Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"einstimmig beschlossen 182/2016
183/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau21Beschluss zur Veröffentlichung eines monatlichen Statistikberichts der Stadt Zittaumehrheitlich beschlossen 183/2016
184/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau22Beschluss zur Überarbeitung des Sportstättenkonzeptes unter Berücksichtigung der Anforderungen an den Schul- und Vereinssporteinstimmig beschlossen 184/2016
185/201603.11.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Eingruppierung und Besetzung von Mitarbeiterplanstelleneinstimmig beschlossen 185/2016
186/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss für die Übernahme der Geschäftsbesorgung der Touristinformation Zittau durch die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbHmehrheitlich beschlossen 186/2016
188/201617.11.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau15Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“mehrheitlich beschlossen 188/2016
189/201601.12.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau5Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 189/2016
193/201615.12.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau11Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem "European Energy Award"einstimmig beschlossen 193/2016
194/201608.12.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der überarbeiteten Gestaltungssatzung des historischen Stadtzentrums von Zittaumehrheitlich beschlossen 194/2016
196/201615.12.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur öffentlichen Ausschreibung der Ausstattung und der Lehrmittel an der Oberschule im Schulzentrums „Richard von Schlieben" im Haushaltsjahr 2017einstimmig beschlossen 196/2016
198/201608.12.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Vergabe von Fachplanerleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär für die Sanierung der Parkschule in Zittau, Karl-Liebknecht-Ring 4einstimmig beschlossen 198/2016
199/201630.11.2016Sondersitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau2Beschluss zur Prüfung der Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für das Grundstück Martin- Wehnert- Platz 2, Flurstück- Nr. 944/3 der Gem. Zittau.mehrheitlich beschlossen 199/2016
207/201531.03.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau12Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittaueinstimmig beschlossen 207/2015
219/201625.08.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zum Fachteil Energie und Klimaschutz als Bestandteil des SEKoeinstimmig beschlossen 119/2016
229/201528.01.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau10Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittaumehrheitlich beschlossen 229/2015
235/2015/118.02.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau4Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für Variantenuntersuchung zur Sanierung der Parkschule Zittaueinstimmig beschlossen 235/2015/1
257/201628.01.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau14Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungeneinstimmig beschlossen 257/2015
259/201521.01.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau5Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 21 Malerarbeiteneinstimmig beschlossen 259/2015
260/201528.01.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau9Erste Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung vom 23.05.2013mehrheitlich beschlossen 260/2015
261/2015/126.04.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zu Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing der Stadt Zittaumehrheitlich beschlossen 261/2015/1
262/201521.01.2016Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, 2. Bauabschnitt Sanierung Fassade Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße in 02763 Zittaueinstimmig beschlossen 262/2015
263/201528.01.2016Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau13Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung, Instandsetzung, Wiederaufbau und baulichen Ergänzung des Gebäudeensembles Innere Weberstraße 37/39 hier: 2. Bauabschnittmehrheitlich beschlossen 263/2015
265/201514.01.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau6Beschluss zur Verlängerung der Sanierungsverpflichtung das Gebäude Friedensstraße 48, Flurstück- Nr. 769/4 der Gem. Zittau, betreffend.mehrheitlich beschlossen 265/2015
266/201514.01.2016Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau7Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Böhmische Str. 30, Flurstück- Nr. 108 der Gem. Zittau.einstimmig beschlossen 266/2015