SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 22.10.2015

Sitzung

SR/010/2015/1

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

22.10.2015

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1 17:00 Uhr	Eröffnung
Ö 2 17:05 Uhr	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 17:10 Uhr	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4 17:33 Uhr	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.09.2015
Ö 5 17:36 Uhr	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6 17:54 Uhr	Beschluss zur Bestätigung des Entwurfs zum Lärmaktionsplan Stufe 2 (Stand 31.08.2015) der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3	174/2015	Beschlussvorlage ÄALärmaktionspl50Dresdner ÄALärmaktionsplLKWNachtverbotSchramm ÄALärmaktionsplQuerungshilfeKlieneberger 2015-08-31 LAP Entwurf 2015-08-31 LAP2-ZI LAP-Text Änderungen ÄA-ZKM-Lärmaktionsplan Änderungsantrag BB -Lärmaktionsplan Stufe 2 Petition
Ö 7 18:43 Uhr	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 8 18:53 Uhr	gegen 18.30 Uhr Pause
Ö 9 19:14 Uhr	Beschluss zur Bestätigung der Besetzung des Ältestenrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	167/2015	Beschlussvorlage
Ö 10 19:15 Uhr	Beschluss zur Entsendung des Oberbürgermeisters Herrn Thomas Zenker als Vertreter der Stadtverwaltung Zittau in Aufsichtsräte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	184/2015	Beschlussvorlage
Ö 11 19:19 Uhr	Beschluss zur Entsendung des Oberbürgermeisters Herrn Thomas Zenker in den Vorstand der Stiftung "Technisches Denkmal und Museum Kraftwerk Hirschfelde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	185/2015	Beschlussvorlage
Ö 12 19:21 Uhr	Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	152/2015	Beschlussvorlage Spenden
Ö 13 19:22 Uhr	Beschluss zur Durchführung von Maßnahmen zur Stärkung der Jugendbeteiligung in Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	157/2015	Beschlussvorlage
Ö 14 19:27 Uhr	Beschluss zur Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Markt Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 1	182/2015	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Bescheid LRA v. 19.11.2015
Ö 15 19:57 Uhr	Beschluss zur Bestimmung des Abstimmungstermins für den Bürgerentscheid zum Marktplatz Beschluss: keine Entscheidung	183/2015	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 16 19:57 Uhr	Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau an der landeszentralen Lärmkartierung 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	194/2015	Beschlussvorlage
Ö 17 20:00 Uhr	Beschluss zum Ankauf des Grundstückes Martin- Wehnert- Platz 2 (Mandaukaserne), Flurstück- Nr. 944/3 der Gemarkung Zittau. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5	206/2015	Beschlussvorlage Mandaukaserne2 bar
Ö 18 20:25 Uhr	Beschluss zur Übereignung des Grundstückes Theaterring 10 (Hauptturnhalle), Flurstücke- Nr. 1304, 1305/4, 1305/1, 1306 i und Teil von 1411/1 der Gem. Zittau. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 19 20:30 Uhr	Beschluss zur Bestätigung des Fachteils Brachen zum integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKo) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195/2015	Beschlussvorlage Brachenkonzept Stand 10 2015
Ö 20 20:39 Uhr	Antrag auf Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Wohn-und Geschäftshauses Markt 7 in Zittau aus dem Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschut" 2014-2020 Beschluss: keine Entscheidung	197/2015	Beschlussvorlage
Ö 21 21:15 Uhr	Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2015 - 2021 Beschluss: vertagt	191/2015	Beschlussvorlage EPAP-Massnahemplan ab 2015 incl. Energieeffizienznetzwerk
Ö 22 21:15 Uhr	Beschluss zur Bestätigung eines Stellvertreters im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Rosenthal für die Stadt Zittau. Beschluss: vertagt	202/2015	Beschlussvorlage
Ö 23 21:15 Uhr	Beschluss zum integrativen Verkehrskonzept "Historischer Stadtkern Zittau" der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: zurückgestellt	173/2015	Beschlussvorlage Anlagen BV 173- Karten
Ö 24 21:15 Uhr	Beschluss der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: zurückverwiesen	161/2015	Beschlussvorlage Entgeltordnung Sportstätten - Stand 19.11.2015 mit einge. Änderungen Änderungsantrag aus dem Sozialausschuss BV 161-2015 Aufwendungen TH Lessingschule als Beispiel Beispielrechnung zweier Vereine Entgeltordnung Anlage Kalkulation Sportstätten zur Vorlage Vergleich
Ö 25 21:15 Uhr	Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: vertagt	190/2015	Beschlussvorlage Spenden
Ö 26 21:15 Uhr	Information über die zum Fördermittelantrag eingereichte Fassung des gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzeptes gemäß Stadtrats-Beschluss Nr. 153/2015 Beschluss: vertagt	176/2015	Informationsvorlage Flurstücke EFRE2014-2020 IHK EFRE 2014-2020 Endfassung Indikatoren EFRE 2014-2020 Maßnahmeblätter Lagepläne Maßnahmetabelle EFRE 2014-2020 Plan1 Übersichtskarte A3 1-25000 Plan2 Übersichtskarte Sanierungs-und-Fördergebiete A3 1-25000 Plan3 EFRE-Gebiet Bauleitplanung Schutzgebiete A2 1-5000 Plan4 EFRE-Gebiet LagederMaßnahmen A2 1-5000 Plan5 EFRE-Gebiet Brachen Leerstand A2 1-5000 Plan6 EFRE-Gebiet Verteilung Wohnbevölkerung A2 1-5000 Plan7 EFRE-Gebiet ErnergetischerGebäudezustand A2 1-5000 Plan8 EFRE-Gebiet Lärm Nacht A2 1-5000 Plan8 EFRE-Gebiet Lärm Tag A2 1-5000 Vorhabens-u.Finanzierungsplan EFRE 2014-2020
Ö 27 21:15 Uhr	Information zur überörtlichen Prüfung der Großen Kreisstadt Zittau - Haushalts- und Wirtschaftsführung in den Jahren 2007 bis 2012 Beschluss: vertagt	168/2015	Informationsvorlage Prüfungsbericht Stadt Zittau2007-2012
Ö 28 21:15 Uhr	Nachtrag: 23.10.2015 Beschluss zur Vergabe zur Cloud-basierten Kommunikation (Ersatz der Telefonanlage) Beschluss: vertagt	209/2015	Beschlussvorlage
Ö 29 21:15 Uhr	Nachtrag: 23.10.2015 Beschluss zur Durchführung von Voruntersuchungen eines "Soziale Stadt"-Gebietes 2016-2025 sowie zur Erstellung eines integrierten gebietsbezogenen Entwicklungskonzeptes Beschluss: vertagt	198/2015	Beschlussvorlage
Ö 30 21:15 Uhr	Anfragen der Stadträte Beschluss: vertagt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15 Uhr
N 31 21:15 Uhr	Stundungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15 Uhr