SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 01.12.2022

Sitzung

SR/043/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

01.12.2022

Zeit

17:00-19:56 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eintrag ins Goldene Buch des Sports
Ö 2	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 03.11.2022
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6	Beschlusskontrolle
Ö 7	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 7.1	Stadtrat Gullus
Ö 7.2	Stadtrat Mannschott
Ö 7.3	Stadtrat Domsgen
Ö 7.4	Stadtrat Gullus
Ö 7.5	Stadtrat Bruns
Ö 7.6	Stadtrat Thiele
Ö 7.7	Stadträtin Fiedler
Ö 7.8	Stadtrat Figula
Ö 7.9	Stadträtin Koppatsch
Ö 8	Beschluss über die Änderung der KU-Richtlinie aus dem Programm EFRE NSE Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	645/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage EFRE 2014-2020 RL KMU 20221201 Zittau Mitte Vorlage 645 2022
Ö 9	Beschluss zur Vergabe eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Feuerwehr der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	615/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 10	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Böhmischen Straße in Zittau", Straßen- und Tiefbau sowie Erneuerung der Abwasserhausanschlüsse und Sanierung der Abwasserschächte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	648/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Übersichtskarte Lageplan Straßenbau Lageplan Abwasser Lageplan Deckenerneuerung
Ö 11	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen -Nachtragsleistungen- zum Bauvorhaben Neubau Anbau Parkschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 2	639/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Lageplan Grundrisse
Ö 12	Beschluss der 4. Änderung der Benutzung- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: vertagt	601/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Entgelttabelle Sportstätten ab März 2023 nach Beschlussfassung Präsentation Benutzungs- und Entgeltordnung Sportstätten 4. Änderung Entgeltordnung für Sportstätten nach Beschlussfassung
Ö 13	Beschluss zur Umsatzbesteuerung auf Grundlage des UStG § 2b Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 5	643/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Vergleich Satzung FTZ mit und ohne UST Vergleich Satzung Sportstätten mit und ohne UST
Ö 14	Beschluss über die Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Räume Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3	626/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Benutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Räume und Zusatzleistungen final Kalkulation zur Benutzungs- und Entgeltordnung
Ö 15	Beschluss über die Änderung der Richtlinie zur Festsetzung von Mieten, Pachten und Nutzungsentgelten bezüglich des §2b Umsatzsteuergesetz. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 3	641/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage zur Mietrichtlinie Änderung
Ö 16	Einziehung von Straßen im Verwaltungsgebiet Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4	617/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Zittau Querallee Anlage 2 Zittau Wege im Tierpark Anlage 3 Zittau Weg zwischen Südstraße und Neißstraße Anlage 4 Zittau TGO-Gelände Anlage 5 Eichgraben Weg an der Reinhold-Wagner-Straße Anlage 6 Hartau Feldweg Untere Dorfstraße Anlage 7 Schlegel Weg zwischen Viebig und B 99 Anlage 8 Wittgendorf Weg zur Schule
Ö 17	Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1844 im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	600/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 220920 IG-Weinau TF Parz34B Lageplan Kaufvertrag
Ö 18	Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11	650/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 2 Hinweise Befangenheit und Mitwirkungsverbot Anlage1
Ö 19	Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11	651/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage1 Satzung Veränderungssperre Anlage2 Anlage Geltungsbereich zur Satzung Veränderungssperre 2 Anlage3 Begründung zur Satzung Veränderungssperre Anlage4 Hinweise Befangenheit und Mitwirkungsverbot
Ö 20	Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße gemäß des Beschlusses des Stadtrates - Nr. 184/2020 vom 29.04.2021. Beschluss: vertagt	582/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Friesenstraße Plan Anlage 2 Hainstraße Plan Anlage 3 Roseggerstraße Plan
Ö 21	Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung das Flurstück- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf betreffend Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2	634/2022	Beschlussvorlage Lageplan Luftbild Zuordnungsplan
Ö 22	Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2022 Beschluss: vertagt	610/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 23	Beschluss zur Bestellung von verwaltungsinternen Verhinderungsvertretern des Oberbürgermeisters Beschluss: vertagt	640/2022	Beschlussvorlage
Ö 24	Nachbesetzung des Aufsichtsrates der SDG Beschluss: vertagt	649/2022	Beschlussvorlage
Ö 25	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: vertagt	625/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 1. Kurzbericht 2.1. Ergebnisrechnung 2.2.Finanzrechnung 3. Vermögensrechnung (Bilanz) 4. Verbindlichkeitsuebersicht 5. Forderungsübersicht Prüfbericht JA 2016
Ö 26	Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO Beschluss: vertagt	614/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 27	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 28	gegen 19:00 Uhr Pause

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: