SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 03.11.2022

Sitzung

SR/041/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

03.11.2022

Zeit

17:00-20:57 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Anlage z. Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.09.2022
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)		Bericht OB Oktober
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 6.1	Stadtrat Walkstein
Ö 6.2	Stadtrat Gullus
Ö 6.3	Stadtrat Böhm
Ö 6.4	Stadtrat Thiele
Ö 6.5	Stadträtin Fiedler
Ö 7	Wahl eines Mitgliedes in den Sportbeirat Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 15
Ö 8	Beschluss zur Eintragung in das Goldene Buch des Sports Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	597/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anträge zusammengefügt
Ö 9	Änderung des Gesellschaftsvertrages der APH / ZKG / SGS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	593/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1a. - Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der APH Anlage 1b Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der SGS Anlage 1c Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der ZKG Anlage 2a. Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der APH mit Markierung Anlage 2b Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der SGS mit Markierung Anlage 2c Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der ZKG mit Markierung Anlage 3a Synopse zum geänderten Gesellschaftsvertrag der APH Anlage 3b Synopse zum geänderten Gesellschaftsvertrag der SGS Anlage 3c Synopse zum geänderten Gesellschaftsvertrag der ZKG Anlage 4a Bisheriger Gesellschaftsvertrag der APH vom 24. Juni 2021 Anlage 4b Bisheriger Gesellschaftsvertrag der SGS - vom 25. Juni 2021 Anlage 4c Bisheriger Gesellschaftsvertrag der ZKG vom 25. Juni 2021
Ö 10	Eckwertebeschluss für das Jahr 2023 Beschluss: Einzelabstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 1	603/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 - Kategorie 1 Budgets Anlage 2 - Kategorie 2 Budgets Anlage 3 - Kategorie 1 Investitionen Anlage 4 - Kategorie 2 Investitionen Anlage 5 - Budgets
Ö 11	Beschluss der 4. Änderung der Benutzung- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: zurückverwiesen	601/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Entgelttabelle Sportstätten ab März 2023 nach Beschlussfassung Präsentation Benutzungs- und Entgeltordnung Sportstätten 4. Änderung Entgeltordnung für Sportstätten nach Beschlussfassung
Ö 12	Beschluss der vorgesehenen Maßnahmen als Grundlage für das Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzept sowie für die Abgrenzung des Fördergebietes im Programm EFRE Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	604/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage EFRE NISE 21-27 Karte EFRE NISE 21-27 Übersicht Einzelmaßnahmen Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Beratungsstelle Weststraße Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Brücke zum See Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Dr.-Friedrichs-Str Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Energetische Ertüchtigung Feuerwehr Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Entwicklungsstudie Süd Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Garten Villa Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Gehwege Frauenstraße Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Grüner Ring Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Handlungskonzept Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Kita Knirpshausen Vorhabenblatt EFRE 2021-27 KU Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Programmbegleitung Öffentlichkeitsarbeit Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Skatepark Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Sleep-in Vorhabenblatt EFRE 2021-27 St. Jakob Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Stadtbeleuchtung Vorhabenblatt EFRE 2021-27 Wärmeversorgung
Ö 13	Beschluss zur Anpassung des pauschalen Förderbetrages für die Außenhautsanierung des Gebäudes Markt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	605/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 14	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Böhmische Straße 19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 6	607/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Lageplan Böhmische Straße 19
Ö 15	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	576/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Dokument Jahresrechnung 2021 Prüfbericht JA 2021 EBFK
Ö 16	Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	577/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage WP 2023 Dokument Wirtschaftsplan´23
Ö 17	Beschlussantrag der Fraktionen Die Linke, CFG und ZKM: Vermeidung von Kündigungen wegen Zahlungsausfall aufgrund gestiegener Energiepreise Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 4	611/2022	Beschlussvorlage Fraktionen Beschlussantrag Die Linke, CFG, Zkm
Ö 18	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 19	gegen 19:00 Uhr Pause

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: