Sitzung: 03.11.2022 SR/041/2019-2024
Beschluss: Einzelabstimmung
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 1
Vorlage: 603/2022
1.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt ein anteiliges ordentliches Ergebnis von -1.883.039,00 € für die
dringend, unabweisbar, pflichtigen Leistungen (Kategorie 1) der Budgets im
Ergebnishaushalt laut Anlage 1 als Eckwert für die Erstellung des HH 2023.
Stimme Name
Ja
Koppatsch
Ja Kapron
Ja Bruns
Nein Gullus
Nein Wauer
Nein Thiele
Ja Reepen
Ja Johne
Ja
Glaubitz
Ja Zabel
Ja
Walkstein
Ja
Mannschott
Ja Böhm
Ja Wunderlich
Ja Kluttig
Ja Schröter
Nein Kern
Nein Wiesner
Nein Domsgen
Nein Fiedler
Nein Figula
Ja
Schwitzky
____________________________________________
Mit 14 Ja 8 Nein 0 Enthaltung beschlossen.
2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt ein ordentliches Ergebnis im Bereich der freiwilligen Aufgaben (Kategorie 2) von - 700.000 € als Eckwert für die Erstellung des Haushalts 2023. Die konkrete Zuordnung zu den Ämtern/Struktureinheiten gemäß Anlage 2 erfolgt per Entscheidung des SR im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung.
Stimme Name
Ja Koppatsch
Ja Kapron
Enthaltung
Bruns
Nein Gullus
Nein Wauer
Nein Thiele
Ja Reepen
Ja Johne
Ja Glaubitz
Ja Zabel
Ja Walkstein
Ja Mannschott
Ja Böhm
Ja Wunderlich
Ja Kluttig
Ja Schröter
Nein Kern
Nein Wiesner
Nein Domsgen
Nein Fiedler
Nein Figula
Ja Schwitzky
________________________________
Mit 13 Ja 8 Nein 1 Enthaltung beschlossen.
3. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt über die Investitionsmaßnahmen in Kategorie 1 mit einem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von -5.692.115,00 € (inklusive investiven Schlüsselzuweisungen) für die Maßnahmen laut Anlage 3.
Stimme Name
Ja Koppatsch
Ja Kapron
Enthaltung
Bruns
Nein Gullus
Nein Wauer
Nein Thiele
Ja Reepen
Ja Johne
Ja Glaubitz
Ja Zabel
Ja Walkstein
Ja Mannschott
Ja Böhm
Ja Wunderlich
Ja Kluttig
Ja Schröter
Nein Kern
Nein Wiesner
Nein Domsgen
Nein Fiedler
Nein Figula
Ja Schwitzky
________________________________
Mit 13 Ja 8 Nein 1 Enthaltung beschlossen.
4. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt einen Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von - 250.000 € für die Investitionsmaßnahmen in Kategorie 2 als Eckwert für die Erstellung des HH 2023. Die konkrete Zuordnung zu den Investitionsmaßnahmen gemäß Anlage 4 erfolgt per Entscheidung des SR im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung.
Stimme Name
Ja Koppatsch
Ja Kapron
Enthaltung
Bruns
Nein Gullus
Nein Wauer
Nein Thiele
Ja Reepen
Ja Johne
Ja Glaubitz
Ja Zabel
Ja Walkstein
Ja Mannschott
Ja Böhm
Ja Wunderlich
Ja Kluttig
Ja Schröter
Nein Kern
Nein Wiesner
Nein Domsgen
Nein Fiedler
Nein Figula
Ja Schwitzky
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Die Budgets setzen sich dabei wie in der Anlage 5 dargestellt zusammen.
Die Budgetebene 1 beinhaltet das Gesamtbudget.
Mit 13 Ja 8 Nein 1 Enthaltung beschlossen.