SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 27.04.2023

Sitzung

SR/049/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

27.04.2023

Zeit

17:03-21:51 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Anfragen SR 27.04.2023 - Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.03.2023
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO		Bericht OB April
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 6.1	Stadtrat Domsgen
Ö 6.2	Stadtrat Thiele
Ö 6.3	Stadtrat Gullus
Ö 6.4	Stadtrat Wauer
Ö 7	Information zur Fortschreibung des Rahmenteils des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK)	705/2023	Informationsvorlage SR 705-2023 INSEK Stadtrat 2023-04-27 kurz
Ö 8	Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes in Zittau zw. Brückenstraße, Viadukt und Chopinstraße	727/2023	Informationsvorlage Präsentation - MS Zittau Ost Endpräsentation Präsentation - MS Zittau Ost Ergänzung Stadtentwicklungssicht
Ö 9	Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	699/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Teil A.-Planzeichnung mit Änderung Anlage 2 Teil B.-Textliche Festsetzungen mit Änderung Anlage 3 Begründung. Teil I mit Änderung Anlage 4 Geotechnischer Bericht Anlage 5.1 Konzept Niederschlagswasser Anlage 5.2 Entwässerungsplan
Ö 10	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Neubau Datennetz Rathaus" Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1	725/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Ausschreibung Planungsleistungen Neubau Datennetz Rathaus Zittau Vergabevorschlag Planungsleistungen
Ö 11	Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2	715/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 12	Beschluss zur Inanspruchnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement" Beschluss: vertagt	714/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Wertung.Förderprogramm
Ö 13	Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	726/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 14	Eilantrag der AfD-Fraktion zur Abfassung einer Erklärung der Großen Kreisstadt Zittau zur beabsichtigten Inbetriebnahme einer dritten Einrichtung zur zentralen Unterbringung von Migranten in der Großen Kreisstadt Zittau durch den Landkreis Görlitz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1	729/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen Änderungsantrag der Fraktionen Zkm CFG Linke Eilantrag AfD
Ö 15	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 16	gegen 19:00 Uhr Pause

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: