Sitzung
SR/018/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
28.01.2021
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.12.2020 und 17.12.2020
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 176/2020
Ö 7
Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau

Beschluss: zurückgestellt

 177/2020
Ö 8
Pauschale Förderung der Modernisierung und Instandsetzung der Außenhaut des Gebäudes Markt 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 217/2020
Ö 9
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Lebendige Zentren (LZP)" (bisher Städtebaulicher Denkmalschutz) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 222/2020
Ö 10
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Programmteil Aufwertung (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 223/2020
Ö 11
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung"Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Sicherung (WEP)" (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 224/2020
Ö 12
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung"Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Infrastruktur (WEP)" (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 225/2020
Ö 13
Information zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung"Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Rückbau (WEP)" (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 226/2020
Ö 14
Beschluss zur Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit Leistungen der Verkehrsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 180/2020
Ö 15
Beschluss zum Beitritt der Stadt Zittau zu einer Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen Nichteinhaltung von EU-Recht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 231/2021
Ö 16
Beschluss zur Vorgehensweise mit einem Kaufantrag das Naherholungsgebiet Schlegler Teiche betreffend

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 149/2020
Ö 17
Beschlussantrag AfD-Fraktion auf Änderung der Straßenplanung Inneren Weberstraße 02763 Zittau zum Beschluss - SR 211/2018 vom 15.11.2018

Beschluss: zurückgestellt

 158/2020
Ö 18
Hinweis: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte sowie von BürgerInnen bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de