TOP 3 Ö: Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 07.11.2013 Umsetzung: Termin: 19.12.2013 an: Espig, Amt für Finanzen
Erledigt: 10.12.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 4 Ö: Sonstiges Umsetzung: Termin: 15.01.2014 an: Mauermann, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.01.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 4 Ö: Sonstiges Umsetzung: Termin: 04.03.2014 an: Hofmann, Amt für Finanzen
Erledigt: 30.06.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 12.1 Ö: STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda Umsetzung: Termin: 14.08.2014 an: Voigt, Oberbürgermeister
Erledigt: 04.02.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 12.3 Ö: STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße Umsetzung: Termin: 13.08.2014 an: Barmeyer, Liegenschaften und Vermessung
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 12.4 Ö: STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015.
Frau Buch beantwortet die Anfrage nach dem Sachstand der Genehmigung, dahingehend, dass der HH 2014 im Mai 2014 dem Kommunalamt zugesandt und zur Zeit der Prüfung unterliegt. Umsetzung: Termin: 13.08.2014 an: Buch, Amt für Finanzen
Erledigt: 08.04.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 12.2 Ö: STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau. Umsetzung: Termin: 13.08.2014 an: Meeder, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.01.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 12.5 Ö: STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung Umsetzung: Termin: 13.08.2013 an: Meeder, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.01.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfrage Walkstein Beschlusstext:
Herr Walkstein informiert die Stadträte und die Verwaltung,
dass die Aussichtsplattform auf dem Nonnenfelsen am Ruhetag nicht zugänglich
sei. Dies sei gegen die Vereinbarung mit der Stadt. Herr Voigt lässt den
Sachverhalt prüfen.
Umsetzung: Termin: 18.11.2014 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 20.11.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 18.12.2014 an: Höhne, Beigeordneter
Erledigt: 09.01.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 12.03.2015 an: Höhne, Beigeordneter
Erledigt: 03.03.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 31.03.2015 an: Voigt, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.04.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 27.05.2015 an: Pietschmann, Bürgeramt
Erledigt: 28.04.2015 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 11.01.2016 an: Zenker, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch Umsetzung: Termin: 11.01.2016 an: Höhne, Beigeordneter
Erledigt: 05.01.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Hiekisch Beschlusstext:
Herr Hiekisch hat mehrere Fragen:
1.
Wie ist der aktuelle Stand zur Flurneuordnung
Rosenthal?
2.
Baumaßnahme Hirschfelde beim Landfrauenverein.
Die Zone 70 wurde durch Zone 50 aufgehoben. Was wird an dieser Stelle gebaut?
3.
Wann endet die Baumaßnahme am Radweg an der B99?
4.
Luftschadstoff – Bisher wurde in Hirschfelde nur
der Grobschadstoff und die Arsenwerte gemessen, aber noch keine
Feinstaubbelastung.
5.
Grünwuchs in der Stadt – Es gibt einige Stellen,
wie z. B. Leipziger Straße/Görlitzer Straße oder bei der Kleinbahn, wo das
Unkraut teilweise sehr hoch steht.
Herr Zenker antwortet:
zu 5.: Mit der
SDG gab es bereits ein Gespräch. Da das Gras/Unkraut zur Zeit extrem spriesst,
ist die SDG mit ihren Mitarbeiterkapazitäten derzeit ausschließlich mit Mähen
beschäftigt.
zu 3.: Herr
Zenker hatte schon einmal darüber informiert, wie sauer alle waren, dass die
Bauarbeiten an den Radwegen mitten in der Höchstsaison begannen. Besonders
betroffen davon war auch die Sternradfahrt des Landkreises. Das Lasuv hat
mitgeteilt, dass die Sternradfahrt wie geplant stattfinden kann, weil die Decke
erst danach abgefräst wird. Trotzdem handelt es sich um geplante Maßnahmen, die
nur auf die Haushaltsfreigabe gewartet haben.
zu 4.: Das LfULG
hat die Messwerte bereits Online gestellt. Den LINK dazu lässt er den
Stadträten zukommen. Es sind tatsächlich nicht die Feinstaubbelastungswerte,
aber die Vergleichsmessung hat stattgefunden.
Herr Höhne antwortet:
Ergänzung zu 3.: Es
gibt die Information, dass die Maßnahme am 23.06.2016 abgeschlossen sein
sollten. Wenn er sich jedoch den Baufortschritt anschaut, sollte es keine zwei
Wochen mehr dauern.
zu 2.: Der Bau
der Leitung an dieser Stelle ist eine Maßnahme der Stadtwerke Zittau. Diese
wurde vor längerer Zeit angekündigt. Was genau dort gewechselt wird, kann er jetzt
nicht genau sagen, aber er schickt eine Mail.
zu 3.: Das
Verfahren mit der Teilnehmergemeinschaft läuft. Es soll ein Gespräch mit dem
Chef der Teilnehmergemeinschaft bei Herrn Gampe geben, bei dem es nochmal um
die Finanzierung geht. Es gab eine gesetzliche Änderung, was Finanzierung und
förderfähige Teile betrifft. Diese Änderung hat zu einer geringen Entlastung
der Stadt Zittau geführt, aber zu einer Mehrbelastung des Kreises.
Umsetzung: Termin: 17.06.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 23.06.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 15.06.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 29.06.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.4 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 15.06.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 23.06.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfrage Herr Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 24.08.2016 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 08.09.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfrage Herr Hiekisch Umsetzung: Termin: 20.08.2016 an: Misera, Oberbürgermeister
Erledigt: 19.08.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 8.1 Ö: Anfrage Stadtrat Hiekisch Umsetzung: Termin: 04.10.2016 an: Heymann, Wirtschaft/Tourismus/Öffentlichkeitsarbeit
Erledigt: 19.10.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 30.11.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 01.12.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfrage Hiekisch Umsetzung: Termin: 08.02.2017 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 14.02.2017 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfrage Böhm Umsetzung: Termin: 25.01.2017 an: Weichenhain, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.01.2017 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 18.04.2017 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hiekisch Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heymann, Wirtschaft/Tourismus/Öffentlichkeitsarbeit
Erledigt: 31.07.2018 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Krusekopf Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 06.07.2017 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 26.09.2018 Ergebnis: erledigt |
TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte Umsetzung: Termin: 12.09.2017 an: Höhne, Beigeordneter
Erledigt: 01.09.2017 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch Umsetzung: Termin: 12.09.2017 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 25.09.2017 Ergebnis: erledigt |
TOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Vorlage: 217/2017 Beschlusstext:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Großen Kreisstadt
Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten
Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt.
Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen. |
TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Golbs, EDV
Erledigt: 19.11.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen. |
TOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut.
Oberbürgermeister Zenk |
TOP 5.5 Ö: Anfrage des Stadtrates A. Johne Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Höhne, Beigeordneter
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat A. Johne erkundigt sich nach der Beleuchtungsumstellung. Der untere Teil der Weinauallee ist mit LED-Lampen bestückt worden. Dort ist es richtig hell. Der obere Teil fällt nun leider durch streckenweise dunkle, unbeleuchtete Stellen auf. Auc |
TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele Umsetzung: Termin: 02.02.2018 an: Weichenhain, Oberbürgermeister
Erledigt: 21.11.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG. |
TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 02.02.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr
Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet von einer Bürgeranfrage. Er prüfte dieses Anliegen selbst nach. Das Problem besteht darin, dass wenn man von der Dresdner Straße in die Goldbachstraße einbiegt und dann über die Äußere Weberstraße fährt, dort steht rechts |
TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele Umsetzung: Termin: 04.10.2018 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 26.09.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele bittet folgende Fragen schriftlichen beantwortet zu bekommen:
a.) Wann wird die Äußere Weberstraße gemacht?
b.) Bekommen wir an der Kreuzung einen Flüsterbelag?
c.) Haben die Anwohner bzw. die Hausbesitzer die Möglichkeit eine Fö |
TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt an, ob zur Querung Südstraße Höhe Netto ein Zebrastreifen angelegt werden kann. Diese Frage möchte Herr Dr. Harbarth schriftlich beantwortet haben.
Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass mit dem LASUV Verhandlungen ge |
TOP 5.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 23.01.2019 an: Kaiser, Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
Erledigt: 23.01.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Hallo Frau Kaiser,
nachfolgend erhalten Sie die Anfrage von Stadtrat Dr. Kurze aus dem letzten VFA, mit der Bitte um Beantwortung.
Stadtrat Dr. Kurze erklärt, dass im Technischen Ausschuss wieder KU-Förderungen im EFRE-Gebiet anstehen. Er fragt |
TOP 5.3 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 28.01.2019 an: Schiermeyer, Justiziariat
Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht hat im VFA am 16.01.2019 an nachfolgende Anfragen erinnert und bittet um Beantwortung.
Am 25.10.2018 hatte er angefragt, welche gravierenden Rechtsstreitigkeiten gerade bei der Stadt anhängig sind. Er hat dazu im Novemb |
TOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Hallo Herr Scholze,
nochfolgend die Anfrage von Stadtrat Thiele aus dem letzten VFA, mit der Bitte um Beantwortung.
Stadtrat Thiele weist darauf hin, dass seine „Schwimmomas“ im Juni ein Anschreiben an Oberbürgermeister Zenker verfasst haben. |
TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat A. Johne Umsetzung: Termin: 25.03.2019 an: Barmeyer, Liegenschaften und Vermessung
Erledigt: 25.03.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat A. Johne stellt folgende Anfragen:
In der Leipziger Straße, auf der linken Seite, nach der Tankstelle, ist ein großes verwildertes Grundstück. Dort steht ein Gebäude, dass sehr Einsturz gefährdet aussieht. Gibt es einen Eigentümer? |
TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 25.03.2019 an: Barmeyer, Liegenschaften und Vermessung
Erledigt: 18.03.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfrage:
Auf der Pescheckstraße, an der kleinen Brücke, wurde das Grundstück mit dem historischen Haus verkauft. Dort fällt der Zaun ein und an dem Gebäude wird nichts gemacht. Trotzdem scheint dort jemand zu woh |
TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 23.09.2019 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele
Stadtrat Thiele fragt an, wann die B 96 im Bereich Äußere Weberstraße 7 fertig gestellt wird. Die Anwohner werden über den Sachverhalt nicht ordentlich informiert. Er bittet daher darum, dass darüber mit den Verwantwortlich |
TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 17.09.2019 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 10.10.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt.
Die Innere Weberstraße war teilweise gesperrt. Die Innere Oybiner Straße ist in Richtung Innere Weberstraße eine Einbahnstraße. Dort kamen Autos, von d |
TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Domsgen Umsetzung: Termin: 29.11.2019 an: Fay, Beigeordneter
Erledigt: 27.11.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Domsgen stellt folgende Anfragen:
1. Wie ist es zur der Genehmigung der Bücherbox auf dem Markt gekommen? Diese steht dadurch schließlich zwischen zwei Buchläden. Welche Entscheidungsgründe haben dazu geführt, dass die Bücherbox dort steh |
TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 08.01.2020 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele stellt folgende Anfrage:
Warum sollen die Betreiber vom Irish Pub und von der Pizzeria auf der Neustadt die Geländer von den Podesten entfernen? Dort ist schließlich Straßenverkehr.
Die Anfrage soll schriftlich vom Bürgermeister be |
TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 07.02.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 31.01.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht stellt folgende Anfrage:
„Ein Bürger der Hainstraße hat wohl Oberbürgermeister Zenker mehrfach darauf angesprochen, dass bei Regen dort mehrere meterlange tiefe Pfützen stehen. Die Stadtwerke haben dort irgendwann mal g |
TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 05.03.2020 an: Zips, Hauptamt
Erledigt: 25.02.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfragen:
2. „Wir bekommen ja die Aufstellung zu den öffentlichen Stellenausschreibungen/Besetzungsverfahren. Es würde meine Arbeit erleichtern, wenn jede Stelle eine Nummer hätte, die ich dann z.B. im Haushalt w |
TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 28.10.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 26.11.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet, dass eine Gruppe des Christian-Weise-Gymnasiums und der Weinau Oberschule im Studentenpark einen Baum gepflanzt hat. Seit 2009 gibt es für den Studentenpark eine Parkordnung. Dort ist abschließend geregelt, wer dort Bäum |
TOP 4.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 10.05.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 16.04.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht teilt mit, dass er bezüglich der Umleitung über die Weststraße folgende Anfragen von Anwohnern erhalten hat:
1. Es sind dort 30 km/h ausgeschildert, was allerdings gern missachtet wird. Kann dies kontrolliert werden?
2. |
TOP 3 Ö: Sonstiges Umsetzung: Termin: 05.04.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 09.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Domsgen interessiert, mit welchen Beschluss die Erarbeitung der neunen Imagebroschüre beschlossen wurde und wie viel dies gekostet hat. |
