Sitzung
VFA/005/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
16.01.2020
Zeit
17:02-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | |||
Ö 2 | |||
Ö 3 | |||
Ö 4 | |||
Ö 5 | |||
Ö 5.1 | |||
Ö 5.2 | |||
Ö 5.3 | |||
Ö 6 |
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 242/2019 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ) | ||
N 8 | Beschluss einer Ersatzmaßnahme zu den Maßnahmen Nr. 35 und Nr. 36 im Haushaltssicherungskonzept betreffend der Anpassung der Elternbeiträge 2020 | ||
N 9 | Grundsatzbeschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Nutzung des Geländes der Sprungschanzenanlage in Oybin/ Hain im Zittauer Stadtwald für das Projekt - Fun Sport und Gastronomie. | ||
N 10 | Beschluss zur Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen | ||
N 11 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 12 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur) | ||
N 13 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020" | ||
N 14 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil Sicherung ohne kom. Eigenanteil - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 15 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Erhaltungssatzungsgebiet" | ||
N 16 | Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP und Die LINKE - Stellenbesetzung | ||
N 17 | Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020 | ||
N 18 | Nichtöffentliche Diskussion |