Sitzung
VFA/006/2014
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
10.07.2014
Zeit
18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 3
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"
 
N 5
Entwicklungsachse Liberec -Zittau
 
N 6
Gebietsbeschluss "Stadtumbau Ost-Rückbau-Teilbereich Zittau Ost"
 
N 7
Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020"
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Informationsvorlage über die Eilentscheidung 002/2014 des Oberbürgermeisters - Ersteigerung Flurstück-Nr. 961/15 an der Hochwaldstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 123/2014
Ö 9
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 10
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 12
Anfragen der Stadträte
 
Ö 12.1
Nachtrag: 24.07.2014
STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda
 
Ö 12.2
STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau.
 
Ö 12.3
STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße
 
Ö 12.4
STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015.
Frau Buch beantwortet die Anfrage nach dem Sachstand der Genehmigung, dahingehend, dass der HH 2014 im Mai 2014 dem Kommunalamt zugesandt und zur Zeit der Prüfung unterliegt.
 
Ö 12.5
STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung
 
Ö 13
Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 075/2013 zur Veräußerung des Grundstückes Am Walde, Teilfläche von Flurstück- Nr. 2/26 der Gemarkung Hospital St. Jacob.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 136/2014
Ö 14
Beschluss zur Übertragung von Miteigentumsanteilen am Erbbaurecht Damaschkestraße 2, Flurstück- Nr. 2400 der Gem. Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 137/2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 166/2012 bezüglich des Vertragsgegenstandes zur Veräußerung von Grundstücken für den Bau eines innerstädtischen Fachmarktzentrums.
 
N 16
Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen