SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 19.10.2023 - 17:02-19:40 Uhr

Sitzung

TVA/047/2019-2024

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

19.10.2023

Zeit

17:02-19:40 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 21.09.2023
Ö 4	Sonstiges
Ö 5	Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau der Dr.-Friedrichs-Straße und Umgestaltung des Vorplatzes der Lessinggrundschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	795/2023	Beschlussvorlage Lageplan Übersichtslageplan
Ö 6	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Sicherung des kommunalen Gebäudes Böhmische Straße 30 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	833/2023	Beschlussvorlage Anlage1 TVABeschlussvorlage833-2023 Böhm.Str.30 Lageplan Böhmische Straße 30
Ö 7	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung des Ergänzungsbaus an der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 9 Trockenbauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	835/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung des Ergänzungsbaus an der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 10 Innenputzarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	836/2023	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschluss zur Vergabe der Leistung für die Erstellung einer Gebäudebestandsanalyse im Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Beschluss: zurückgestellt
Ö 10	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Los 4 Rohbauarbeiten, für die Baumaßnahme Notsicherung Böhmische Straße 30 in 02763 Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	845/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 11	Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen, "Reinigung von 5 öffentlichen WC-Anlagen im Stadtgebiet Zittau im Zeitraum vom 01.12.2023 bis zum 31.12.2024" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	847/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Information über geplante Baumfällungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	827/2023	Beratungsergebnis Informationsvorlage Fällliste 2023 - 2024
Ö 13	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	840/2023	Beschlussvorlage Lageplan Baderstr.1
Ö 14	Beschluss zur pauschalen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung der Außenhaut des Gebäudes Breite Straße 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	839/2023	Beschlussvorlage Lageplan Breite Straße 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2024
N 16	Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau mit dem Fokus der Schaffung klimaresilienter Stadtstrukturen