SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 23.02.2023

Sitzung

SR/046/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

23.02.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.01.2023
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 6.1	Stadtrat Böhm
Ö 6.2	Stadtrat Walkstein
Ö 6.3	Stadtrat Thiele
Ö 6.4	Stadträtin Schröter
Ö 6.5	Stadtrat Domsgen
Ö 6.6	Stadtrat Reepen
Ö 6.7	Stadträtin Kapron
Ö 6.8	Stadtrat Domsgen
Ö 6.9	Stadträtin Fiedler
Ö 6.10	Stadtrat Prof. Dr. Kurze
Ö 7	Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	679/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Zittau (Gehölzschutzsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	678/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Gehölzschutzsatzung Synopse
Ö 9	Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs Bebauungsplan Nr. XLI "Ehemaliges Federnwerk" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2	631/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Teil A Planzeichung Entwurf M500 2022-12-14 Anlage 2 Teil B Textliche Festsetzungen Entwurf 2022-12-14 Anlage 3 Begründung Entwurf BP Federnwerk 2022-12-14 Anlage 4 Vorprüfung Einzelfall mit Stellungnahmen Anlage 5 Fachbeitrag mit Bilanzierung Anlage 6 - Schallgutachten
Ö 10	Beschluss zur Billigung des Vorentwurfsdes Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4	696/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Teil-A Planzeichnung 230131 UTM33 Anlage 2 Teil B Textliche Festsetzungen. Anlage 3 Begründung Teil I Anlage 4 Begründung Teil II – Umweltbericht Anlage 4a Anlage I zum Umweltbericht Anlage 4b Anlage II zum Umweltbericht
Ö 11	Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße gemäß des Beschlusses des Stadtrates - Nr. 184/2020 vom 29.04.2021. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	582/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Friesenstraße Plan Anlage 2 Hainstraße Plan Anlage 3 Roseggerstraße Plan
Ö 12	Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) einschließlich des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027“ zur Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	685/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage EFRE 2021-2027 Anlage1 GIHK Karte mit Einzelmaßnahmen EFRE 2021-2027 Anlage2 GIHK Vorhabenblätter EFRE 2021-2027 Anlage3 GIHK Kosten- und Finanzierungsplan EFRE 2021-2027 Anlage4 GIHK Output-u.Ergebnisindikatoren EFRE 2021-2027 GIHK
Ö 13	Beschluss über die Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	683/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage n. Beschluss
Ö 14	Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	681/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Planteil A Entwurf Heilung Anlage 2 Teil B Entwurf Heilung. Anlage 3 Begründung Entwurf Heilung.. Anlage 4 Hinweise Befangenheit und Mitwirkungsverbot
Ö 15	Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	682/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung Veränderungssperre Anlage 2 Geltungsbereich Satzung Veränderungssperre. Anlage 3 Begründung zur Satzung Veränderungssperre Anlage 4 Hinweise Befangenheit und Mitwirkungsverbot
Ö 16	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 17	gegen 19:00 Uhr Pause

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: