Sitzung
SR/045/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
26.01.2023
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.11.2022, 01.12.2022 und 08.12.2022
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Auswertung Landeserntedankfest 2022
 
Ö 7
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 7.1
Stadtrat Wauer
 
Ö 7.2
Stadträtin Fiedler
 
Ö 7.3
Stadtrat Bruns
 
Ö 7.4
Stadtrat Thiele
 
Ö 7.5
Stadtrat Gullus
 
Ö 8
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung für das Programm „Lebendige Zentren (LZP)" im Programmjahr 2023 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 662/2022
Ö 9
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung - Programmjahr 2023 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 665/2022
Ö 10
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung - Programmjahr 2023 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 664/2022
Ö 11
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2023 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 666/2022
Ö 12
Information z. Beteiligung an d. Ausschreibung d. SMR für d. Programm d. Städtebauförderung "Wachstum u. nachhaltige Erneuerung (WEP)“, Programmteil Rückführung d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2023 für d. Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 667/2022
Ö 13
Fortschreibung des Haushaltsstrukturkonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 624/2022
Ö 14
Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 630/2022
Ö 15
Beschluss der 4. Änderung der Benutzung- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 601/2022
Ö 16
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 671/2022
Ö 17
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Großen Kreisstadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 669/2022
Ö 18
Beschluss zur weiteren Teilnahme am „European Energy Award“ und zur Fortführung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 616/2022
Ö 19
Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße gemäß des Beschlusses des Stadtrates - Nr. 184/2020 vom 29.04.2021.

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 582/2022
Ö 20
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit dem Erbbaurechtsvertrag das Grundstück Ziegelstraße 15 - das Haus Domino - betreffend.

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 635/2022
Ö 21
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 22
gegen 19:00 Uhr Pause