SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 28.04.2022

Sitzung

SR/035/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

28.04.2022

Zeit

17:00-19:19 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Jens Hentschel-Thöricht aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	494/2022	Beschlussvorlage Niederlegung Mandat SR Hentschel-Thöricht
Ö 3	Verpflichtung Stadträtin Elke Koppatsch durch den Oberbürgermeister
Ö 4	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 5	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 31.03.2022
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)		OB-Bericht 04.22
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 8.1	Stadträtin Fiedler
Ö 8.2	Stadtrat Zabel
Ö 8.3	Stadtrat Walkstein
Ö 8.4	Stadtrat Wauer
Ö 9	Information über die Nachbesetzung des Ältestenrates nach Ausscheiden von SR Hentschel-Thöricht Beschluss: zur Kenntnis genommen	499/2022	Informationsvorlage
Ö 10	Information über die Änderung der Besetzung der Ausschüsse nach Ausscheiden von SR Hentschel-Thöricht Beschluss: zur Kenntnis genommen	500/2022	Informationsvorlage
Ö 11	Wahl des 1. Stellvertreters (m/w/d) des Oberbürgermeisters Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10	501/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Beschlussantrag Fraktion Die Linke - Neuwahl des Stellvertretenden Bürgermeisters Beschluss: von der Tagesordnung genommen	504/2022	Antrag Abwahl Fraktion Die Linke
Ö 13	Wahl des 2. Stellvertreters (m/w/d) des Oberbürgermeisters (in Abhängigkeit des Beschlussergebnisses BV 504/2022) Beschluss: von der Tagesordnung genommen	505/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Wahl bzw. Benennung der Vertreter/-innen in die Aufsichtsräte der SBG/SWZ und APH/ZKG/SGS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	498/2022	Beschlussvorlage
Ö 15	Wahl zur Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des "Städteverbund Kleines Dreieck" Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	502/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	485/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage1 zum Aufstellungsbeschluss Geltungsbereich Anlage2 zum Aufstellungsbeschluss Antrag Einleitung B-Plan Hirschfelde Projektvorstellung LEAG Aufstellungsbeschluss 27.04.2022 Stadtrat
Ö 17	Beschluss über den öffentlich-rechtlichen Vertrag, Löschhilfe zwischen der Gemeinde Oybin und der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	495/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Öffentlich- rechtlicher Vertrag Final.
Ö 18	Beschluss zum Beitritt der Großen Kreisstadt Zittau zum Verein "Regionalentwicklung Naturpark Zittauer Gebirge e. V." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	491/2022	Beschlussvorlage
Ö 19	Beschluss zur öffentlichen Förderung des Rückbaus der Gebäude Kantstraße 6 bis 32 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0	468/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Lageplan Kantstraße 6-32
Ö 20	Aufnahme eines vergessenen Weges (Ernst-Gäbler-Weg) in das Straßenbestandsverzeichnis Hartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	479/2022	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 21	Beschluss zur Vergabe von Nachtragsleistungen, Abbruch Pistoiaer Weg 2, Los Gebäudeabbruch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	497/2022	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 22	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: