Sitzung: 28.04.2022 SR/035/2019-2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 485/2022
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLIII
"Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde" für den in
der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich an der „Straße zum Kraftwerk“ mit
den Flurstücken 125/12 und 125/13 der Gemarkung Hirschfelde.
Das Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen.
2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend §§ 3, 4 und 4a BauGB.
3. Mit dem Antragsteller, der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG), ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB über die vollständige Übernahme der Kosten des Aufstellungsverfahrens zu schließen.
4. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.