Sitzung
SR/030/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
16.12.2021
Zeit
17:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.11.2021
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Beschluss zur Anpassung der Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2021/2022 sowie der Finanzplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 432/2021
Ö 7
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2022

Beschluss: gewählt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 405/2021
Ö 8
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Lebendige Zentren (LZP)" (bisher Städtebaulicher Denkmalschutz) - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 414/2021
Ö 9
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Aufwertung - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 415/2021
Ö 10
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Sicherung - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 416/2021
Ö 11
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Rückbau- Programmjahr 2022 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 417/2021
Ö 12
Information z. Beteilig. an der Ausschreibg. d. SMR für d. Programm d. Städtebauförd. "Wachstum u. nachhaltige Erneuerg. (WEP)“ (bisher Stadtumbau), Programmteil Rückführ. d. städt. Infrastruktur - Progr.jahr 2022 für d. Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 418/2021
Ö 13
Beschlussantrag aller Fraktionen im Stadtrat - Befristete Befreiung der Händler und Gastronomen der Zittauer Innenstadt von der Gebührenpflicht der Sondernutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 413/2021
Ö 14
Abberufung Kaufmännische Geschäftsführerin Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 431/2021

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Beschluss zur Zustimmung zu der Belastung des Erbbaugrundstückes Hochwaldweg 6 (Hochwaldbaude) mit Grundpfandrechten.
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Hinweis: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte sowie von BürgerInnen bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de