SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 25.11.2021

Sitzung

SR/029/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

25.11.2021

Zeit

17:05-19:26 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.10.2021
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)		Beicht OB November2021
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 6.1	Stadtrat Prof. Dr. Kurze
Ö 6.2	Stadtrat Domsgen
Ö 6.3	Stadtrat Bruns
Ö 7	Information über die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes in Zittau Ost zwischen Brückenstraße, Viadukt und Chopinstraße		211109 Präsentation GE-Entwicklung Zittau Ost Stadtrat
Ö 8	Information zum Vorbereitungsstand Landeserntedankfest 2022		211125 Info LEDF Stadtrat
Ö 9	Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Unterstützung für die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfestes 2022 Beschluss: vertagt	375/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen 210905 Antrag Unterstützung für die Ausrichtung des Landeserntedankfest
Ö 10	Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	398/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Lageplan A zur Aufhebungssatzung Anlage - Aufhebungssatzung
Ö 11	Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	396/2021	Präsentation2 (002) Beratungsergebnis Beschlussvorlage 14.09.2021 Zittau GEB ABW 2022 - 2026
Ö 12	10. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	392/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 13	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	380/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Dokument JR 2020 Prüfbericht EBKDF 2020
Ö 14	Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	381/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Dokument WP 2022
Ö 15	Beschluss zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2021 Beschluss: von der Tagesordnung genommen	404/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 211013 Auswertung Passantenbefragung Grund Innenstadtbesuch Prognose Verordnung 2021
Ö 16	Nachbesetzung eines Stadtratsvertreters in den kommunalen Stiftungen Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2	407/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	388/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage angemeldete Schwimmzeiten Vereine vertraglich gesicherte Schwimmzeiten SBG
Ö 18	Beschluss zur 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	389/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 389 Entgelttabelle pro Nutzungsstunde neu
Ö 19	Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Beitrag zur Klimawende - E-Auto parken in Zittau gebührenfrei Beschluss: vertagt	374/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen 210905 Antrag E-Auto parken in Zittau gebührenfrei
Ö 20	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 21	gegen 19:00 Uhr Pause

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: