Sitzung
SR/010/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
28.05.2020
Zeit
17:03-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.04.2020
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 6.2
Stadtrat Gullus
 
Ö 6.3
Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 6.4
Stadtrat Glaubitz
 
Ö 6.5
Stadtrat Walkstein
 
Ö 7
Information zum Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 039/2020
Ö 8
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 040/2020
Ö 9
Information über die Auswertung zur Kulturhauptstadtbewerbung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Pause gegen 19:00 Uhr
 
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, "Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster", Los 2 Tischlerarbeiten

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 054/2020
Ö 12
Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII "Wohnbebauung Pescheckstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 070/2020
Ö 13
Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 961/25 im Gewerbegebiet Ottokarplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 071/2020
Ö 14
Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zur Sportstätte Westparkstadion mit dem Verein ESV Lokomotive Zittau e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 048/2020
Ö 15
Beschluss zur Verfahrensweise mit einer Anfrage zum Gesetzlichen Vorkaufsrecht das Grundstück Friedensgasse 1 im OT Hirschfelde, Flurstück- Nr. 44 Gem. Hirschfelde, betreffend.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 049/2020
Ö 16
Positionierung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau i. S. Deckelung Pflegekosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 044/2020
Ö 17
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Quartalsweise Berichterstattung zur Liquidität der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 3

 050/2020
Ö 18
Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Ausweisung und Beschilderung Wohnmobilstellplatz Martin-Wehnert-Platz

Beschluss: vertagt

 072/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Nichtöffentliche Information