Sitzung
SR/007/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
27.02.2020
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.01.2020
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Vorstellung der Projektarbeiten von den Auszubildenden des 3. Lehrjahres am Beruflichen Schulzentrum Zittau
 
Ö 7
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 7.1
Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 7.2
Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 7.3
Stadtrat Thiele
 
Ö 7.4
Stadträtin Fiedler
 
Ö 7.5
Stadtrat Domsgen
 
Ö 7.6
Stadtrat Wauer
 
Ö 8
Information zum Sachstand der Eröffnungsbilanz
 017/2020
Ö 9
Nachbesetzung des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaften (ZSG, APH/SGS/ZKG, WBGZ)

Beschluss: gewählt

 018/2020
Ö 10
Beschluss zur Entsendung von Vertretern des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in die kommunale Sammelstiftung sowie Kinderstiftung

Beschluss: gewählt

 023/2020
Ö 11
Neubesetzung der AG "Brandschutzbedarfsplan"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 024/2020
Ö 12
gegen 19:00 Uhr Pause
 
Ö 13
Beschluss zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 010/2020
Ö 14
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. (065/2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 003/2020
Ö 15
Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Külzufer 17 aus Mitteln der Städtebauförderung

Beschluss: vertagt

 016/2020
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau", Los 5 Straßenbauarbeiten, Ausbau der Fahrbahn und des Gehweges

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 011/2020
Ö 17
Diskussionsentwurf des Kapitels "StadtUmgebung" im Rahmenteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts

Beschluss: vertagt

 019/2020
Ö 18
Diskussionsentwurf des Kapitels "StadtGrün" im Rahmenteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts

Beschluss: vertagt

 020/2020
Ö 19
Beschlussantrag Fraktion AfD - Änderung der Redaktionsrichtlinie für das Amtsblatt der Stadt Zittau

Beschluss: zurückgestellt

 004/2020
Ö 20
Beschlussantrag - Übernahme durch Fraktionen wegen Klärungsbedarf Stadt i.S. Grundstück Am Walde, Flurstück 2810/1 Gemarkung Zittau/ OT Eichgraben

Beschluss: vertagt

 022/2020
Ö 21
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen