Sitzung
SR/003/2012
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
29.03.2012
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.02.2012
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 029/2012
Ö 7
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 7.1
Anfragen vom Bürger Speer
 
Ö 7.2
Anfragen vom Bürger Luthert
 
Ö 7.3
Anfragen vom Bürger Hiekisch
 
Ö 8
gegen 18.30 Uhr Pause
 
Ö 9
Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Stadtteile von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 170/2011/2
Ö 10
Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an die Hillersche Villa gGmbH

Beschluss: zurückgestellt

 033/2012
Ö 11
Beschluss zur Bestätigung des Sportstättenkonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau als Handlungsgrundlage für die Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 173/2011/2
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Wohngrundstückes Hauptstraße 38, Teilflächen der Flurstücke- Nr. 188c und 188/11 der Gemarkung Wittgendorf.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 030/2012
Ö 13
Beschluss zur Unterzeichnung eines Memorandums über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Liberec und der Stadt Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 031/2012
Ö 14
Stellungnahme der Stadt Zittau zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 032/2012
Ö 15
Anfragen der Stadträte
 
Ö 15.1
Anfrage Stadtrat Thöricht
 
Ö 15.2
Anfrage Stadtrat Zimmermann
 
Ö 15.3
Anfragen Stadtrat Dr. Harbarth
 
Ö 15.4
Anfrage Stadtrat Dr. Soukup
 
Ö 15.5
Anfrage Stadtrat Wolf
 
Ö 15.6
Anfrage Stadtrat Johne
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 16
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