SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 22.03.2018

Sitzung

SR/003/2018/1

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

22.03.2018

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Anlagen 1 bis 4 zur SR-Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1 17:00 Uhr	Eröffnung
Ö 2 17:00 Uhr	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 17:02 Uhr	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4 17:15 Uhr	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.02.2018
Ö 5 17:20 Uhr	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6 17:30 Uhr	Beschlusskontrolle
Ö 7 17:35 Uhr	Beschluss zur Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	045/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Endstand Bericht zur Pruefung EB Stadt Zittau zum 01 01 2013 Anlage 2 - Vermögensrechnung Anlage 3 - Anlagenübersicht KVV+FA+AW gesamt Anlage 4 - Forderungsübersicht Anlage 5 - Verbindlichkeitenübersicht Anlage 6 - Anhang Anlage 7 - Rechenschaftsbericht Anlage 8 - Vollständigkeitserklärung Anlage 9 - Fertigstellungsanzeige
Ö 8 18:40 Uhr	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 9 18:40 Uhr	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 9.1 18:50 Uhr	Stadtrat Gullus
Ö 9.2 18:50 Uhr	Stadtrat Johne, Andreas
Ö 9.3 18:50 Uhr	Stadtrat Hiekisch
Ö 9.4 18:50 Uhr	Stadtrat Krusekopf
Ö 9.5 18:50 Uhr	Stadtrat Dr. Harbarth
Ö 9.6 18:50 Uhr	Stadtrat Bruns
Ö 9.7 18:50 Uhr	Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 10 18:50 Uhr	18:50 Uhr Pause
Ö 11 19:05 Uhr	1. Lesung zum Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm Beschluss: 1. Lesung	046/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 1. Vorbericht Nachtrag2018 - aktualisiert Anlage 1 - Nachtragssatzung 2018 neu Anlage 2 - Investitionen Nachtrag 2018 neu Anlage 3 - Ergebnishaushalt 2018 neu Anlage 4 - 8.6 Übersicht Rücklagen neu. Anlage 5 - Stellenplan Nachtrag 2018 neu. Anlage 6 - Änderungsantrag- Fraktion Die LINKE - Wahllokale barrierefrei gestalten Entwurf Nachtrag 2018. Präsentation zum Nachtrag 2018
Ö 12 21:00 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Mehrkosten und notwendigen Zusatzleistungen zur Sanierung der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	044/2018	Beschlussvorlage
Ö 13 21:05 Uhr	Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	040/2018	Beschlussvorlage Grundförderung 2018
Ö 14 21:07 Uhr	Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2	041/2018	Beschlussvorlage
Ö 15 21:12 Uhr	Bericht der Leiterin Amt für Wirtschaft, Tourismus und Öffentlichkeitsarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16 21:57 Uhr	Information über die Umfrage und geplante Veränderungen zum Zittauer Stadtanzeiger Beschluss: vertagt	026/2018
Ö 17 21:57 Uhr	Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses- Nr. 117/2017, die Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5 betreffend. Beschluss: vertagt	035/2018	Beschlussvorlage 1169-Lageplan bar
Ö 18 21:57 Uhr	Information zur Einleitung des gesetzlich erforderlichen Aufhebungsverfahrens zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern Zittau" Beschluss: vertagt	034/2018	Informationsvorlage
Ö 19 21:57 Uhr	Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung Programmjahr 2018 Beschluss: vertagt	036/2018	Informationsvorlage
Ö 20 21:57 Uhr	Information zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" Beschluss: vertagt	037/2018	Informationsvorlage
Ö 21 21:57 Uhr	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018 Beschluss: vertagt	038/2018	Beschlussvorlage
Ö 22 21:57 Uhr	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: vertagt	025/2018	Beschlussvorlage Dokument zum Beschluss JR 2016 Prüfbericht örtliche Prüfung
Ö 23 21:57 Uhr	Beschluss über Konzept zur touristischen Fußgängerwegweisung Beschluss: vertagt	029/2018	Beschlussvorlage
Ö 24 21:57 Uhr	Memorandum über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ceská Lípa und der Stadt Zittau Beschluss: vertagt	042/2018	Beschlussvorlage Memorandum Ceska Lipa de
Ö 25 21:57 Uhr	Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: vertagt	216/2017	Beschlussvorlage Anlage zum Beschluss 216-2017 neu
Ö 26 21:57 Uhr	Beschluss zur Aufstellung einer Prioritätenliste zum barrierefreien Umbau von Bushaltestellen Beschluss: zurückgestellt	014/2018	Beschlussvorlage Fraktionen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:57 Uhr
N 27 21:57 Uhr	Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27
N 28 21:57 Uhr	Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht für das Grundstück Zur Waldsiedlung 8, Flurstück- Nr. 2910 der Gemarkung Zittau. (Tischvorlage)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:57 Uhr