OB Zenker informiert, dass in den SR-Mappen drei Änderungsanträge liegen.

 

Stadtrat Johne, Oliver stellt fest, dass es nach 21.15 Uhr ist. Bezüglich dazu wurde im letzten Stadtrat eine Regelung gefunden. Er fragt, ob die beiden Punkte auf den nächsten Stadtrat verschoben werden, da  eine längere Diskussion möglich sein könnte?

 

OB Zenker sagt, dass dies zu erwarten war. Er gibt zu bedenken, dass, wenn wir kein Verkehrskonzept beschließen, tatsächlich die Verkehrsbehörde diejenige Stelle ist, die dann den Verkehr in Zittau regelt.

 

OB Zenker würde den Geschäftsordnungsantrag von Stadtrat Johne, Oliver um folgendes ergänzen. Den TOP 18 „BV 169/2015“ und den Spendenbeschluss (210/2015) noch mit abzuarbeiten. Dann wäre in der nächsten Sitzung nur noch ein Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Zur Erinnerung verweist er noch darauf, dass ein Antrag von Stadtrat Krusekopf damals kam, dass die Anfragen der Stadträte grundsätzlich abzuarbeiten sind.

Das würde konkret heißen, den TOP 17 „BV 220/015-Beschluss zum integrativen Verkehrskonzept…“ zu vertagen. Dafür aber die weiteren Tagesordnungspunkte an dieser Stelle noch zu bearbeiten. Ein weiterer Hinweis wird gegeben, dass dann die nächste Sitzung mit dem vertagten Tagesordnungspunkt beginnt. Angesichts der Situation auf der Tagesordnung Dezember könnte es auch der Januar werden.

OB Zenker lässt über den Geschäftsordnungsantrag von Stadtrat Johne, Oliver, Vertagung des Verkehrskonzeptes und Bearbeitung der restlichen Anträge, abstimmen.

Mit 14:5:4 ist der Antrag angenommen.