1 Sitzung 13.02.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 4 Ö: Sonstiges Umsetzung: Termin: 04.03.2014 an: Hofmann, Amt für Finanzen Erledigt: 30.06.2015 Ergebnis: erledigt |
2 Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 12.1 Ö: STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda Umsetzung: Termin: 14.08.2014 an: Voigt, Oberbürgermeister Erledigt: 04.02.2015 Ergebnis: erledigt |
3 Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 12.3 Ö: STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße Umsetzung: Termin: 13.08.2014 an: Barmeyer, Liegenschaften und Vermessung Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: erledigt |
4 Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 12.4 Ö: STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015. Umsetzung: Termin: 13.08.2014 an: Buch, Amt für Finanzen Erledigt: 08.04.2015 Ergebnis: erledigt |
5 Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 12.2 Ö: STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau. Umsetzung: Termin: 13.08.2014 an: Meeder, Oberbürgermeister Erledigt: 22.01.2015 Ergebnis: erledigt |
6 Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 12.5 Ö: STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung Umsetzung: Termin: 13.08.2013 an: Meeder, Oberbürgermeister Erledigt: 22.01.2015 Ergebnis: erledigt |
7 Sitzung 14.08.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage Walkstein Beschlusstext: Herr Walkstein informiert die Stadträte und die Verwaltung, dass die Aussichtsplattform auf dem Nonnenfelsen am Ruhetag nicht zugänglich sei. Dies sei gegen die Vereinbarung mit der Stadt. Herr Voigt lässt den Sachverhalt prüfen. Umsetzung: Termin: 18.11.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 20.11.2014 Ergebnis: erledigt |
8 Sitzung 04.12.2014 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 18.12.2014 an: Höhne, Beigeordneter Erledigt: 09.01.2015 Ergebnis: erledigt |
9 Sitzung 12.02.2015 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 12.03.2015 an: Höhne, Beigeordneter Erledigt: 03.03.2015 Ergebnis: erledigt |
10 Sitzung 12.03.2015 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 31.03.2015 an: Voigt, Oberbürgermeister Erledigt: 08.04.2015 Ergebnis: erledigt |
11 Sitzung 16.04.2015 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte Umsetzung: Termin: 27.05.2015 an: Pietschmann, Bürgeramt Erledigt: 28.04.2015 Ergebnis: erledigt |
12 Sitzung 03.12.2015 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch Umsetzung: Termin: 11.01.2016 an: Höhne, Beigeordneter Erledigt: 05.01.2016 Ergebnis: erledigt |
13 Sitzung 03.12.2015 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 11.01.2016 an: Zenker, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2016 Ergebnis: erledigt |
14 Sitzung 09.06.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Hiekisch Beschlusstext: Herr Hiekisch hat mehrere Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Flurneuordnung Rosenthal? 2. Baumaßnahme Hirschfelde beim Landfrauenverein. Die Zone 70 wurde durch Zone 50 aufgehoben. Was wird an dieser Stelle gebaut? 3. Wann endet die Baumaßnahme am Radweg an der B99? 4. Luftschadstoff – Bisher wurde in Hirschfelde nur der Grobschadstoff und die Arsenwerte gemessen, aber noch keine Feinstaubbelastung. 5. Grünwuchs in der Stadt – Es gibt einige Stellen, wie z. B. Leipziger Straße/Görlitzer Straße oder bei der Kleinbahn, wo das Unkraut teilweise sehr hoch steht. Herr Zenker antwortet: zu 5.: Mit der SDG gab es bereits ein Gespräch. Da das Gras/Unkraut zur Zeit extrem spriesst, ist die SDG mit ihren Mitarbeiterkapazitäten derzeit ausschließlich mit Mähen beschäftigt. zu 3.: Herr Zenker hatte schon einmal darüber informiert, wie sauer alle waren, dass die Bauarbeiten an den Radwegen mitten in der Höchstsaison begannen. Besonders betroffen davon war auch die Sternradfahrt des Landkreises. Das Lasuv hat mitgeteilt, dass die Sternradfahrt wie geplant stattfinden kann, weil die Decke erst danach abgefräst wird. Trotzdem handelt es sich um geplante Maßnahmen, die nur auf die Haushaltsfreigabe gewartet haben. zu 4.: Das LfULG hat die Messwerte bereits Online gestellt. Den LINK dazu lässt er den Stadträten zukommen. Es sind tatsächlich nicht die Feinstaubbelastungswerte, aber die Vergleichsmessung hat stattgefunden. Herr Höhne antwortet: Ergänzung zu 3.: Es gibt die Information, dass die Maßnahme am 23.06.2016 abgeschlossen sein sollten. Wenn er sich jedoch den Baufortschritt anschaut, sollte es keine zwei Wochen mehr dauern. zu 2.: Der Bau der Leitung an dieser Stelle ist eine Maßnahme der Stadtwerke Zittau. Diese wurde vor längerer Zeit angekündigt. Was genau dort gewechselt wird, kann er jetzt nicht genau sagen, aber er schickt eine Mail. zu 3.: Das Verfahren mit der Teilnehmergemeinschaft läuft. Es soll ein Gespräch mit dem Chef der Teilnehmergemeinschaft bei Herrn Gampe geben, bei dem es nochmal um die Finanzierung geht. Es gab eine gesetzliche Änderung, was Finanzierung und förderfähige Teile betrifft. Diese Änderung hat zu einer geringen Entlastung der Stadt Zittau geführt, aber zu einer Mehrbelastung des Kreises. Umsetzung: Termin: 17.06.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 23.06.2016 Ergebnis: erledigt |
15 Sitzung 09.06.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.4 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 15.06.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 23.06.2016 Ergebnis: erledigt |
16 Sitzung 09.06.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 15.06.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 29.06.2016 Ergebnis: erledigt |
17 Sitzung 11.08.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage Herr Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 24.08.2016 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 08.09.2016 Ergebnis: erledigt |
18 Sitzung 11.08.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage Herr Hiekisch Umsetzung: Termin: 20.08.2016 an: Misera, Oberbürgermeister Erledigt: 19.08.2016 Ergebnis: erledigt |
19 Sitzung 08.09.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 8.1 Ö: Anfrage Stadtrat Hiekisch Umsetzung: Termin: 04.10.2016 an: Heymann, Wirtschaft/Tourismus/Öffentlichkeitsarbeit Erledigt: 19.10.2016 Ergebnis: erledigt |
20 Sitzung 03.11.2016 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 30.11.2016 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 01.12.2016 Ergebnis: erledigt |
21 Sitzung 12.01.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage Böhm Umsetzung: Termin: 25.01.2017 an: Weichenhain, Oberbürgermeister Erledigt: 17.01.2017 Ergebnis: erledigt |
22 Sitzung 12.01.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage Hiekisch Umsetzung: Termin: 08.02.2017 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 14.02.2017 Ergebnis: erledigt |
23 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 18.04.2017 Ergebnis: erledigt |
24 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hiekisch Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heymann, Wirtschaft/Tourismus/Öffentlichkeitsarbeit Erledigt: 31.07.2018 Ergebnis: erledigt |
25 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Krusekopf Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 06.07.2017 Ergebnis: erledigt |
26 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 03.05.2017 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 26.09.2018 Ergebnis: erledigt |
27 Sitzung 17.08.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch Umsetzung: Termin: 12.09.2017 an: Zips, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 25.09.2017 Ergebnis: erledigt |
28 Sitzung 17.08.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte Umsetzung: Termin: 12.09.2017 an: Höhne, Beigeordneter Erledigt: 01.09.2017 Ergebnis: erledigt |
29 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.5 Ö: Anfrage des Stadtrates A. Johne Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Höhne, Beigeordneter Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat A. Johne erkundigt sich nach der Beleuchtungsumstellung. Der untere Teil der Weinauallee ist mit LED-Lampen bestückt worden. Dort ist es richtig hell. Der obere Teil fällt nun leider durch streckenweise dunkle, unbeleuchtete Stellen auf. Auc |
30 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut. |
31 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Golbs, EDV Erledigt: 19.11.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen. |
32 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Vorlage: 217/2017 Beschlusstext: Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt. Umsetzung: Termin: 09.01.2018 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen. |
33 Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele Umsetzung: Termin: 02.02.2018 an: Weichenhain, Oberbürgermeister Erledigt: 21.11.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG. |
34 Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 02.02.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet von einer Bürgeranfrage. Er prüfte dieses Anliegen selbst nach. Das Problem besteht darin, dass wenn man von der Dresdner Straße in die Goldbachstraße einbiegt und dann über die Äußere Weberstraße fährt, dort steht rechts |
35 Sitzung 13.09.2018 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt an, ob zur Querung Südstraße Höhe Netto ein Zebrastreifen angelegt werden kann. Diese Frage möchte Herr Dr. Harbarth schriftlich beantwortet haben. |
36 Sitzung 13.09.2018 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele Umsetzung: Termin: 04.10.2018 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 26.09.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele bittet folgende Fragen schriftlichen beantwortet zu bekommen: |
37 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 28.01.2019 an: Schiermeyer, Justiziariat Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht hat im VFA am 16.01.2019 an nachfolgende Anfragen erinnert und bittet um Beantwortung. |
38 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Hallo Herr Scholze, |
39 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 23.01.2019 an: Kaiser, Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Erledigt: 23.01.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Hallo Frau Kaiser, |
40 Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat A. Johne Umsetzung: Termin: 25.03.2019 an: Barmeyer, Liegenschaften und Vermessung Erledigt: 25.03.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat A. Johne stellt folgende Anfragen: |
41 Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 25.03.2019 an: Barmeyer, Liegenschaften und Vermessung Erledigt: 18.03.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfrage: |
42 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 23.09.2019 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele |
43 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 17.09.2019 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 10.10.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt. |
44 Sitzung 07.11.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Domsgen Umsetzung: Termin: 29.11.2019 an: Fay, Beigeordneter Erledigt: 27.11.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Domsgen stellt folgende Anfragen: |
45 Sitzung 05.12.2019 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 08.01.2020 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele stellt folgende Anfrage: |
46 Sitzung 16.01.2020 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 07.02.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 31.01.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht stellt folgende Anfrage: |
47 Sitzung 13.02.2020 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 05.03.2020 an: Zips, Hauptamt Erledigt: 25.02.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfragen: |
48 Sitzung 15.10.2020 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 28.10.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 26.11.2020 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet, dass eine Gruppe des Christian-Weise-Gymnasiums und der Weinau Oberschule im Studentenpark einen Baum gepflanzt hat. Seit 2009 gibt es für den Studentenpark eine Parkordnung. Dort ist abschließend geregelt, wer dort Bäum |
49 Sitzung 15.04.2021 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 4.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht Umsetzung: Termin: 10.05.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 16.04.2021 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht teilt mit, dass er bezüglich der Umleitung über die Weststraße folgende Anfragen von Anwohnern erhalten hat: |
50 Sitzung 07.03.2024 Verwaltungs- und FinanzausschussTOP 3 Ö: Sonstiges Umsetzung: Termin: 05.04.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 09.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Domsgen interessiert, mit welchen Beschluss die Erarbeitung der neunen Imagebroschüre beschlossen wurde und wie viel dies gekostet hat. |