Sitzung
SR/051/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
29.06.2023
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.05.2023
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadtrat Figula
 
Ö 6.2
Stadtrat Gullus
 
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 für die Amtszeit 2024-2028

Beschluss: gewählt

 733/2023
Ö 8
Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2623, 1842, 2620/2, 2621,1844 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 774/2023
Ö 9
Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 12

 750/2023
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 775/2023
Ö 11
Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XLVI "Photovoltaikanlage ehem. Schweinemastanlage Wittgendorf"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 765/2023
Ö 12
Beschluss über den Entwurf zum Ausbau der Eckartsberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 767/2023
Ö 13
Baubeschluss und Beschluss zur Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag für den Ausbau eines Teilabschnittes der Christian-Keimann-Straße in Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 766/2023
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESFplus 2021- 2027"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 772/2023
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistung Richard- von -Schliebenoberschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 781/2023
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistungen für den Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 782/2023
Ö 17
Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 780/2023
Ö 18
Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 777/2023
Ö 19
Beschluss zur Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen/BT Forstwirtschaft für die Jahre 2023 bis 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 768/2023
Ö 20
Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 752/2023
Ö 21
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 22
gegen 19:00 Uhr Pause