Sitzung
VFA/038/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
16.06.2022
Zeit
17:00-18:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 12.05.2022
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 526/2022
Ö 6
Beschluss zur Auszahlung des Zuschlages für höherwertige Meisterschaften an den O-SEE Sports e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 538/2022
Ö 7
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise bezüglich des Pachtvertrages zur Sportstätte Westparkstadion mit dem Verein ESV Lokomotive Zittau e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 540/2022
Ö 8
Beschluss über die Veräußerung der Flurstücke 542/18 und 543/5 im Gewerbegebiet Ferrolegierung, Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 539/2022
Ö 9
Beschluss über einen Flächentausch einer Teilfläche des Flurstücks 1504/24 und einer Teilfläche des Flurstücks 1504/11 im Gewerbegebiet Federnwerk, Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 541/2022
Ö 10
Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1800/1 und Teilflächen der Flurstücke 1816/7 und 1801/3 im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau, Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 547/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beschluss zu Erlasse von Nebenforderungen gemäß Abgabenordnung
 
N 12
Beschluss – Fortführung EFRE – Integrierte Stadtentwicklung für den Förderzeitraum 2023-2027