SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 14.12.2021 - 17:00-19:03 Uhr

Sitzung

TVA/028/2019-2024

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

14.12.2021

Zeit

17:00-19:03 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 21.10.21 und 18.11.21
Ö 4	Information über geplante Baumfällungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	410/2021	Informationsvorlage Fällliste 2021-2022
Ö 5	Beschluss zur Vergabe und Übernahme von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Energetische Sanierung der Kindertagesstätte Schwalbennest in Zittau OT Dittelsdorf" (Tischvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	433/2021	Beschlussvorlage Honorarermittlung Schwalbennest Dittelsdorf
Ö 6	Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Graf-Yorck-Straße", "Kämmelstraße", "Kantstraße", "Tierpark Weinau", "Karl-Liebknecht-Straße" und "Gemeindeverwaltung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	409/2021	Beschlussvorlage Übersichtslageplan Zittau Übersichtslageplan Ortsteile Lageplan Graf-Yorck-Straße Lageplan Kämmelstraße Lageplan Kantstraße vor Rewe Lageplan Tierpark Weinau Lageplan Karl-Liebknecht-Straße Hirschfelde Lageplan Gemeindeverwaltung Wittgendorf Haltestellenübersicht Zittau
Ö 7	Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für Ersatzneubau der Brücke "Saupansche" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	412/2021	Beschlussvorlage Lageplan Brücke Saupansche Übersichtslageplan Brücke Saupansche
Ö 8	Beschluss zur Vergabe von Software Beschluss: zurückverwiesen	420/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung von Teilen der Straßenbeleuchtung in Hirschfelde (Tischvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	430/2021	Beschlussvorlage Lageplan 1 Lageplan 2 Übersichtslageplan
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Lebendige Zentren (LZP)" (bisher Städtebaulicher Denkmalschutz) - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"
N 11	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Aufwertung - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
N 12	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Sicherung - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
N 13	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Rückbau- Programmjahr 2022 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"
N 14	Information z. Beteilig. an d. Ausschreibg. d. SMR für d. Programm d. Städtebauförd. "Wachstum u. nachhaltige Erneuerg. (WEP)“ (bisher Stadtumbau), Programmteil Rückführ. d. städt. Infrastruktur - Progr.jahr 2022 für d. Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost
N 15	Beschluss über die Vorzugsvariante zum Ausbau der Böhmischen Straße für die weitere Planung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange