SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 28.10.2021

Sitzung

SR/028/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

28.10.2021

Zeit

17:00-22:11 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

ÄÄ-Haushalt 2021-2022

Einwände Haushalt 2021-2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Michael Schostek aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	387/2021	Beschlussvorlage
Ö 3	Verpflichtung Stadträtin Susanne Kapron durch den Oberbürgermeister
Ö 4	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung		AfD 20211025 SRZ Antrag Testkostenübernahme Cov19
Ö 5	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.09.2021
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)		Bericht OB Oktober
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 8.1	Stadtrat Thiele
Ö 8.2	Stadtrat Bruns
Ö 8.3	Stadtrat Böhm
Ö 8.4	Stadtrat Gullus
Ö 8.5	Stadträtin Fiedler
Ö 8.6	Stadtrat Domsgen
Ö 8.7	Stadtrat Gullus
Ö 9	Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: Einzelabstimmung	386/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Einwand Haushalt 21 22 Claudia Lehmann Einwand Haushalt 21 22 Steffen Lehmann Nr. 1 Einwand Haushalt 21 22 Steffen Lehmann Nr 2
Ö 10	Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2021/2022 sowie der Finanzplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0	369/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 211010 1 Änderungsantrag HH Baugewerkschule schieben 211010 2 Änderungsantrag HH Beigeordneter streichen 211010 3 Änderungsantrag HH Straßeninventar 211010 4 Änderungsantrag HH Spielplätze 211010 7 Änderungsantrag Sanierung Ortszentrum Eichgraben (003) 211017 5 Änderungsantrag bearrierefreie Bushaltestellen neu 211017 8 Änderungsantrag Baumaßnahme Parkschule Barrierefreiheit neu 211021 6 Änderungsantrag Stellenplan Pressespreche Wifö AfD 20211025 SRZ Antrag Fuß--Rad-Weg Hartau Beschlussantrag Referatsleiter Schulen,Sport,Kitas Entwurf Doppelhaushalt 2021 2022
Ö 11	Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2	385/2021	Beratungsergebnis
Ö 12	Beschluss über die Neufassung der Verwaltungskostensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1	384/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Verwaltungskostensatzung Verwaltungskostensatzung - Synopse Verwaltungskostensatzung Kommunales Kostenverzeichnis final Verwaltungskostensatzung Kommunales Kostenverzeichnis Synopse final
Ö 13	Beschluss über die Fassung einer Grünflächensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2	345/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Grünflächen-Satzung in der Fassung nach VFA Verzeichnis über die Grünanlagen in der Stadt Zittau-Stand 15.10.2021
Ö 14	Beschlussantrag AfD-Fraktion - Übernahme der Kosten für Covid 19 Tests (Bürgertest) durch die Stadt Zittau (Eilantrag) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 1	403/2021	Beschlussvorlage Fraktionen
Ö 15	Beschluss zur Aktualisierung der Mietrichtlinie für Grundstücke im Eigentum der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	365/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage zur Mietrichtlinie 2022 (002) Mietrichtlinie aktualisierte Fassung 2022
Ö 16	Beschluss zur Beteiligungsrichtlinie der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3	127/2020	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 2021.10.28 Beteiligungsrichtlinie der Großen Kreisstadt Zittau Antrag Änderung der Beteiligungsrichtlinie Anlage 2
Ö 17	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Juststraße 8 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1	376/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fotodoku Juststraße8 Lageplan Juststraße 8
Ö 18	Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ vom 22. Juli 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	379/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 19	Fortschreibung Straßenbestandsverzeichnis Hartau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	358/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage StrBV Hartau Übersichtsplan 2021 Übersichtsblatt Hartau Straßen Übersichtsblatt Hartau Wege
Ö 20	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 21	gegen19:00 Uhr Pause

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: