SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 25.03.2021

Sitzung

SR/020/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

25.03.2021

Zeit

17:00-22:08 Uhr

Bekanntmachung

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)		OB-BerichtMärz2021
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 5.1	Stadtrat Dr. Kurze
Ö 5.2	Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 5.3	Stadtrat Thiele
Ö 5.4	Stadtrat Wauer
Ö 5.5	Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 5.6	Stadtrat Johne
Ö 5.7	Stadtrat Domsgen
Ö 6	Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau Beschluss: Einzelabstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13	177/2020	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 2021.03.04 Widerspruch OB Anbau Parkschule BV 177-2020 Bewegungssaldo 2020 BV 177Präsentation 25 03 21 Entscheidungshilfe Anbau Parkschule Stadtrat Standsortanalyse Erweiterung Raumkapazität zur Aufnahme weiterer Klassen im Oberschulbereich Übersicht Schüler Klassen 2017 2021 Oberschulen Zusammenstellung Vergleich
Ö 7	Beschluss der Aktualisierung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau gemäß der vorliegenden Standortanalyse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	254/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage EMRAGIS Standortanalyse Ergebnis. EMRAGIS BSBP Zittau Präsentation V1.4 20210325-SRfinal
Ö 8	Beschluss zur Verfahrensordnung über die Vergabe des Verwertungsrechtes für das Stadtwappen und das Logo der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	193/2020	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 201102 Anlage 1 Verfahrensordnung 201102 Anlage 2 Verfahrensordnung Anlage 3 117 2013 Nutzungsbedingungen Bilddateien
Ö 9	Beschlussantrag AfD-Fraktion - Übertragung unverbrauchter Fraktionsgelder in das Jahr 2021 Beschluss: zurückgestellt	204/2020	Beschlussvorlage Fraktionen ÄA AfD-Fraktion neu Antrag Fraktion AfD - Übertragung unverbrauchter Fraktionsgelder i.d. Jahr 2021
Ö 10	Beschlussantrag AfD-Fraktion - Änderung der Straßenplanung Innere Weberstraße zur Ermöglichung eines verkehrsberuhigten Bereiches Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 5	252/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen
Ö 11	Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Erneuerung/Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof Beschluss: vertagt	232/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen 210103 Erneuerung Erweiterung der Fahrradstellplätze
Ö 12	Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Sanierung Ehrenfriedhof Hartau Beschluss: vertagt	234/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen 210103 Sanierung Ehrenfriedhof Hartau
Ö 13	Eröffnung einer Kindertagespflegestelle durch das DRK KV Zittau e.V. Beschluss: vertagt	259/2021	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 2. Finanzierung der Sachkosten 4. Hochrechnung Platzkosten
Ö 14	Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Zittau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern Beschluss: vertagt	268/2021	Informationsvorlage
Ö 15	Beschluss über die Veränderungen in Verteilung und Versand des Zittauer Stadtanzeigers Beschluss: vertagt	165/2020	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Stellungnahme Wittgendorf Stellungnahme Dittelsdorf Stellungnahme Eichgraben Stellungnahme Hartau Stellungnahme Hirschfelde Stellungnahme Schlegel
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Antrag die Linke-Fraktion: Aussprache zur Vertretung des Naturpark Zittauer Gebirge e.V.

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: