Sitzung
SR/019/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
25.02.2021
Zeit
17:04-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.01.2021
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 6.2
Stadtrat Thiele
 
Ö 6.3
Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 6.4
Stadtrat Mannschott
 
Ö 6.5
Stadtrat Bruns
 
Ö 6.6
Stadtrat Schostek
 
Ö 7
Wahl (Ergänzungswahl) eines Mitgliedes in den Sportbeirat

Beschluss: gewählt

 257/2021
Ö 8
Besetzung der Mitglieder für die AG „Gemeinsame Entwicklung des Erlebnis- und Erholungsgebietes „Olbersdorfer See und Westpark Zittau“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 258/2021
Ö 9
Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 169/2020
Ö 10
Beschluss zum Nachhaltigkeitsprozess Kulturhauptstadtbewerbung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 255/2021
Ö 11
Beschluss zur Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Großen Kreisstadt Zittau (Eigenbetriebssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 219/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Aussprache zur finanziellen Situation der Stadt unter Beachtung des Haushaltsstrukturkonzeptes
 

Öffentlicher Teil:
Ö 13
Beschluss zum 2-Schicht-System und zur übertariflichen Bezahlung der hauptamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 114/2020
Ö 14
Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 177/2020
Ö 15
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vom 29.10.2020

Beschluss: keine Entscheidung

 155/2020/1
Ö 16
Beschluss zur Stilllegung der Schwimmhalle Hirschfelde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 4

 189/2020
Ö 17
Beschluss zur Verfahrensordnung über die Vergabe des Verwertungsrechtes für das Stadtwappen und das Logo der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: vertagt

 193/2020
Ö 18
Beschluss über die Veränderungen in Verteilung und Versand des Zittauer Stadtanzeigers

Beschluss: vertagt

 165/2020
Ö 19
Beschlussantrag AfD-Fraktion - Übertragung unverbrauchter Fraktionsgelder in das Jahr 2021

Beschluss: vertagt

 204/2020
Ö 20
Beschlussantrag AfD-Fraktion Änderung der Straßenplanung Innere Weberstraße zur Ermöglichung eines verkehrsberuhigten Bereiches

Beschluss: vertagt

 252/2021
Ö 21
Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Erneuerung/ Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof

Beschluss: vertagt

 232/2021
Ö 22
Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Sanierung Ehrenfriedhof Hartau

Beschluss: vertagt

 234/2021
Ö 23
Hinweis: Anfragen von BürgerInnen bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de