Sitzung
SR/017/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
17.12.2020
Zeit
17:00-18:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.11.2020
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vom 29.10.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 155/2020
Ö 7
Beschluss zur Stilllegung der Schwimmhalle Hirschfelde

Beschluss: vertagt

 189/2020
Ö 8
Beschluss zur Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR) der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 172/2020
Ö 9
Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem "European Energy Award"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 197/2020
Ö 10
Beschluss der 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 166/2020
Ö 11
Beschlussantrag AfD-Fraktion auf Änderung der Straßenplanung Inneren Weberstraße 02763 Zittau zum Beschluss - SR 211/2018 vom 15.11.2018

Beschluss: vertagt

 158/2020
Ö 12
Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau

Beschluss: vertagt

 177/2020
Ö 13
Informationsvorlage zur Überörtlichen Prrüfung der Stadt Zittau - Neubau Haus II der Richard-von-Schlieben-Oberschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 215/2020
Ö 14
Beschlussantrag Fraktion AfD - Übertragung unverbrauchter Fraktionsgelder in das Jahr 2021

Beschluss: vertagt

 204/2020
Ö 15
Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Zittauer Klinikums (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 228/2020
Ö 16
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Resolution zur Unterstützung der Initiative "Seebrücke"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 203/2020
Ö 17
Beschlussantrag ZKM-/CFG-/FFF-/Die Linke- und AfD-Fraktion - Beschlussantrag zu einer Kooperationsvereinbarung O-See/Westpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 195/2020
Ö 18
Hinweis: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte sowie von BürgerInnen bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de