Sitzung
SR/006/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
30.01.2020
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.12.2019
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadtrat Mannschott
 
Ö 6.2
Stadtrat Thiele
 
Ö 6.3
Stadtrat Gullus
 
Ö 6.4
Stadtrat Bruns
 
Ö 6.5
Stadtrat Wauer
 
Ö 6.6
Stadtrat Domsgen
 
Ö 6.7
Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 6.8
Stadträtin Fiedler
 
Ö 7
Wahl der Mitglieder in den Ausländerbeirat

Beschluss: gewählt

 002/2020
Ö 8
Beschluss zur Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 227/2019
Ö 9
Beschluss einer Ersatzmaßnahme zu den Maßnahmen Nr. 35 und Nr. 36 im Haushaltssicherungskonzept betreffend der Anpassung der Elternbeiträge 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 246/2019
Ö 10
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 236/2019
Ö 11
Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XL "Photovoltaikanlage Kummersberg ehem. Lokwerkstatt Pethau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 244/2019
Ö 12
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 237/2019
Ö 13
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 238/2019
Ö 14
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 239/2019
Ö 15
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 240/2019
Ö 16
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Erhaltungssatzungsgebiet"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 241/2019
Ö 17
Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 231/2019
Ö 18
Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP und Die LINKE - Stellenbesetzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 001/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Nichtöffentliche Informationen