Sitzung
SR/003/2019-2024/2
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
29.10.2019
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise bei Wahlen nach § 39 SächsGemO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 181/2019
Ö 2
Wahl der Mitglieder in den Sportbeirat

Beschluss: gewählt

 152/2019
Ö 3
Wahl der Mitglieder in den Beirat Kultur und Tourismus

Beschluss: gewählt

 153/2019
Ö 4
Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH

Beschluss: gewählt

 142/2019
Ö 5
Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Mitgliedsgemeinde Große Kreisstadt Zittau in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Industriegebiet Zittau Nord/Ost"

Beschluss: gewählt

 168/2019
Ö 6
Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept (Feuerwehr)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 185/2019
Ö 7
Beschlussantrag AfD-Fraktion - Haushalt / Jahresabschlüsse / Inventuren

Beschluss: vertagt

 171/2019
Ö 8
Beschlussantrag CFG-Fraktion-Antrag zur finanziellen und wirtschaftlichen Darstellung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 172/2019
Ö 9
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Prüfauftrag zur zukünftigen Beeinflussung der Gartengestaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltungen: 2

 170/2019
Ö 10
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Änderung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 8

 173/2019
Ö 11
Beschluss zur Terminverschiebung des Stadtrates im Monat Dezember2019 (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 205/2019