Sitzung
SR/001/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
22.08.2019
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Bernd Dittmann aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau und das Nachrücken der Ersatzperson Rudolf Fraedrich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 111/2019
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte durch den Oberbürgermeister
 
Ö 5
Übergabe der Ernennungsurkunden an die neu gewählten Ortsbürgermeister
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 7
Feststellung der Besetzung des Ältestenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 113/2019
Ö 8
Beschluss zur Verfahrensweise zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse und der Aufsichtsräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 112/2019
Ö 9
Wahl der Stimmzählkommission
 
Ö 10
Wahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Wahl oder Benennung der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen in den Ausschüssen
 
Ö 12
Wahl oder Benennung der Vertreter/-innen in die Aufsichtsräte
 
Ö 13
Wahl der Mitglieder in die Steuerungsgruppe "Kulturhauptstadt Europas 2025"
 
Ö 14
Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2020 und Bestätigung 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 097/2019
Ö 15
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 15.1
Anfrage Stadtrat Dr. Kurze