Sitzung
SR/006/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
20.06.2013
Zeit
17:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.05.2013
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Wiederholung des Beschlusses zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2013 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 101/2013
Ö 7
Grundsatzbeschluss zu städtischen Darlehen, rückzahlbaren Zuschüssen und Bürgschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 117/2012/2
Ö 8
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 9
Die Große Kreisstadt Zittau wird Gründungsmitglied der Bürgerstiftung Gerhart Hauptmann-Theater Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 076/2013
Ö 10
Pause
 
Ö 11
Beschluss der Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Großen Kreisstadt Zittau 2013 bis 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 071/2013
Ö 12
Beschluss zur Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 098/2013
Ö 13
Anfragen der Stadträte
 
Ö 13.1
Stadtrat Firle
 
Ö 13.2
Stadtrat Dr. Harbarth
 
Ö 13.3
Stadtrat Bruns
 
Ö 13.4
Stadtrat Johne
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr
N 14
Mündliche Informationen
 
N 15
Stundungen