Sitzung
VFA/003/2013
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
14.03.2013
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 17.01.2013 und 14.02.2013
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte
 
Ö 6
Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Gerhart- Hauptmann- Str. 17d, Flurstück- Nr. 1957/8 der Gemarkung Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 027/2013
Ö 7
Beschluss zur Gebührenbefreiung des Deutschen Alpenvereins für die Nutzung der Osthalle (Kletterhalle) in der Hauptturnhalle für 2013 bis 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 036/2013
Ö 8
Beschluss zur Angleichung der laufenden Geldleistungen für die Kindertagesmütter in der Stadt Zittau an die Empfehlungen des SSG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 043/2013

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58 Uhr
N 9
1. Lesung Haushalt 2013
 
N 10
Beschluss der 6. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau
 
N 11
Beschluss über den Erlass von Gewerbesteuer wegen Sanierungsgewinn