SessionNet | Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 22.03.2018 - 26.03.2018 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

SR/003/2018/2

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

26.03.2018

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Anlagen 5 bis 7 zur SR-Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Information über die Umfrage und geplante Veränderungen zum Zittauer Stadtanzeiger	026/2018
Ö 3	Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses- Nr. 117/2017, die Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5 betreffend Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	035/2018	Beschlussvorlage 1169-Lageplan bar
Ö 4	Information zur Einleitung des gesetzlich erforderlichen Aufhebungsverfahrens zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern Zittau" Beschluss: zur Kenntnis genommen	034/2018	Informationsvorlage
Ö 5	Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung Programmjahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	036/2018	Informationsvorlage
Ö 6	Information zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" Beschluss: zur Kenntnis genommen	037/2018	Informationsvorlage
Ö 7	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	038/2018	Beschlussvorlage
Ö 8	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1	025/2018	Beschlussvorlage Dokument zum Beschluss JR 2016 Prüfbericht örtliche Prüfung
Ö 9	Beschluss über Konzept zur touristischen Fußgängerwegweisung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2	029/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Memorandum über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ceská Lípa und der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	042/2018	Beschlussvorlage Memorandum Ceska Lipa de
Ö 11	Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	216/2017	Beschlussvorlage Anlage zum Beschluss 216-2017 neu
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht für das Grundstück Zur Waldsiedlung 8, Flurstück- Nr. 2910 der Gemarkung Zittau. (Tischvorlage)