SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 22.02.2018

Sitzung

SR/002/2018

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

22.02.2018

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1 17:00 Uhr	Eröffnung
Ö 2 17:00 Uhr	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 17:05 Uhr	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4 17:10 Uhr	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.01.2018
Ö 5 17:15 Uhr	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6 17:30 Uhr	Beschlusskontrolle
Ö 7 17:35 Uhr	Beschluss zur Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	009/2018	Beschlussvorlage
Ö 8 17:40 Uhr	Beschluss zur Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	010/2018	Beschlussvorlage
Ö 9 17:50 Uhr	Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2	007/2018	Beschlussvorlage Handlungsleitfaden zu § 8 SächsLadÖffG Fassung 2017 Verordnung 2018.
Ö 10 18:00 Uhr	Beschluss zur Ergänzung der Beschlüsse des Stadtrates- Nr. 136 und 137/2017 vom 31.08.2017 bezüglich der Veräußerung der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 als Gemeinschaftseigentum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	019/2018	Beschlussvorlage Anlage Übersichtsplan Beschluss- 019/2018
Ö 11 18:05 Uhr	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 11.1 18:20 Uhr	Stadtrat Thiele
Ö 11.2 18:20 Uhr	Stadtrat Johne, Andreas
Ö 11.3 18:20 Uhr	Stadtrat Hiekisch
Ö 11.4 18:20 Uhr	Stadtrat Dr. Kurze
Ö 11.5 18:20 Uhr	Stadtrat Dr. Harbarth
Ö 11.6 18:20 Uhr	Stadtrat Gullus
Ö 12 18:20 Uhr	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 13 18:30 Uhr	gegen 18:30 Uhr Pause
Ö 14 18:50 Uhr	Beschluss zum Betrauungsakt nach dem EU-Beihilferecht gegenüber der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	006/2018	Beschlussvorlage ENTWURF, Betrauungsakt SR 006 2018
Ö 15 19:00 Uhr	Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2	016/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anhang2 Vorhabensplan EFRE-Gebiet Zittau Mitte EFRE 2014-2020 Förderrichtlinie KMU
Ö 16 19:15 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	008/2018	Beschlussvorlage
Ö 17 19:25 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	012/2018	Beschlussvorlage
Ö 18 19:35 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	015/2018	Beschlussvorlage
Ö 19 19:45 Uhr	Beschluss zum Rückbau des Spielplatzes „Tobeplatz“ an der Brückenstraße in Zittau Ost Beschluss: zurückgestellt	004/2018	Beschlussvorlage Bilddokumentation
Ö 20 20:00 Uhr	Beschluss zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit der hauptamtlichen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	017/2018	Beschlussvorlage
Ö 21 20:10 Uhr	Beschluss zum Beitritt der Stadt Zittau zur #CohesionAlliance Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2	027/2018	Beschlussvorlage Flyer der Kampagne #CohesionAlliance
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 22 20:25 Uhr	Stundungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr