Sitzung
SR/003/2017/1
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
23.03.2017
Zeit
17:05-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
17:05 Uhr
Eröffnung
 
Ö 2
17:05 Uhr
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
17:10 Uhr
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
17:15 Uhr
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.02.2017

Beschluss: Wiedervorlage nächste Sitzung

 
Ö 5
17:20 Uhr
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 6
17:30 Uhr
Beschlusskontrolle
 
Ö 7
17:35 Uhr
Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum vorzeitigen Beginn der Ausschreibungen für das Bauvorhaben "Abriss Gebäudeteil ehemalige Kaufhalle Mitte Flurstück 569/568", in Zittau im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 022/2017
Ö 8
17:45 Uhr
Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum vorzeitigen Beginn der Ausschreibungen für das Bauvorhaben " Abbruch Gemeindeamt Dittelsdorf", Dorfstraße 7 in 02788 Dittelsdorf im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 023/2017
Ö 9
17:55 Uhr
Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau in Zittau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 024/2017
Ö 10
18:05 Uhr
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 10.1
18:20 Uhr
Anfrage Stadträtin Gehring
 
Ö 10.2
18:20 Uhr
Anfrage Stadtrat Hiekisch
 
Ö 10.3
18:20 Uhr
Anfrage Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 10.4
18:20 Uhr
Anfrage Stadträtin Hannemann
 
Ö 11
18:20 Uhr
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 12
18:35 Uhr
Vorträge Tierpark und Hillersche Villa

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
19:15 Uhr
Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 032/2017
Ö 14
19:35 Uhr
Pause
 
Ö 15
19:50 Uhr
Beschluss zum Vertrag über die Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländereck zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 033/2017
Ö 16
20:05 Uhr
Beschluss zur Entscheidung über den Einwand zum Doppelhaushalt der Großen Kreisstadt Zittau 2017/2018 (Tischvorlage)

Beschluss: vertagt

 028/2017
Ö 17
20:10 Uhr
Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: vertagt

 021/2017
Ö 18
21:10 Uhr
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise "Umzug Technisches Rathaus in die Innenstadt"

Beschluss: vertagt

 020/2017
Ö 19
21:30 Uhr
Beschluss der 1. Änderung der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: vertagt

 034/2017
Ö 20
21:35 Uhr
Information über das Prüfergebnis zum Handyparken

Beschluss: vertagt

 014/2017
Ö 21
21:45 Uhr
Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte zu den Programmteilen der Städtebauförderung

Beschluss: vertagt

 011/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55 Uhr
N 22
21:55 Uhr
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