SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.01.2017

Sitzung

SR/001/2017

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

26.01.2017

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1 17:00 Uhr	Eröffnung
Ö 2 17:00 Uhr	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 17:05 Uhr	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4 17:10 Uhr	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.11.2016 und 15.12.2016
Ö 5 17:15 Uhr	Beschlusskontrolle
Ö 6 17:20 Uhr	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 7 17:30 Uhr	Beschluss zur Weiterverteilung der Imagebroschüre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0	206/2016	Beschlussvorlage mit Änderung VFA Arbeitsschritte Erstellung der Imagebroschüre (Stand 13.12.2016)
Ö 8 17:45 Uhr	Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" Beschluss: zurückgestellt	191/2016	Beschlussvorlage NEU Anlage 1-1 Klassifizierung VEP2 NEU Anlage 1-2 Kategorien VEP2 NEU Anlage 2 Verkehrsnetz ÖV VEP2 NEU Anlage 3 Verkehrsnetz Rad VEP2 NEU VEP 2 Neue Ortsteile überarbeitet 13.2.2017
Ö 9 18:00 Uhr	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 10 18:10 Uhr	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 10.1 18:30 Uhr	Stadtrat Gullus
Ö 10.2 18:30 Uhr	Stadtrat Hiekisch
Ö 10.3 18:30 Uhr	Stadtrat Krusekopf
Ö 10.4 18:30 Uhr	Stadträtin Gehring
Ö 10.5 18:30 Uhr	Stadtrat Bruns
Ö 10.6 18:30 Uhr	Stadtrat Dr. Harbarth
Ö 10.7 18:30 Uhr	Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 11 18:30 Uhr	Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr" Beschluss: zurückgestellt	192/2016	Beschlussvorlage Anlage 1-1 Querschnittsbelast.. Anlage 1-2 Querschnittsbelast.. Anlage 2 Klassifizierung Str.. Anlage 3 Kategorien Straßenn.. VEP 3 Kfz VEP 3 Maßnahmekatalog VEP Teil-3 Kfz-Verkehr
Ö 12 18:50 Uhr	Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	003/2017	Beschlussvorlage
Ö 13 19:10 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/2016	Beschlussvorlage
Ö 14 19:20 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	208/2016	Beschlussvorlage
Ö 15 19:30 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Energetische Sanierung der Beleuchtung der "Schule an der Weinau", Grund- und Oberschule im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	218/2016	Beschlussvorlage
Ö 16 19:40 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur "Sanierung der Schule an der Weinau" im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	219/2016	Beschlussvorlage
Ö 17 19:50 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur Sanierung der Oberschule "Parkschule", 2. BA im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	220/2016	Beschlussvorlage
Ö 18 20:00 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 1. BA im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	221/2016	Beschlussvorlage
Ö 19 20:10 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau in Zittau" vorab der Haushaltsbestätigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201/2016	Beschlussvorlage
Ö 20 20:20 Uhr	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum Beginn der vorzeitigen Ausschreibungen für das Bauvorhaben "Gedächtnislandschaft Klosterhof, Bauabschnitt Balustrade", Klosterstraße 3 in Zittau im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	204/2016	Beschlussvorlage
Ö 21 20:30 Uhr	gegen 18:30 Uhr Pause
Ö 22 20:50 Uhr	Beschluss über die Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1	217/2016	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 23 21:00 Uhr	Beschluss zur Festsetzung von Investitions-/ Instandhaltungsmaßnahmen im Doppelhaushalt 2017/2018 (Tischvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	008/2017	Beschlussvorlage
Ö 24 21:00 Uhr	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XXXVII "Ehemaliges Armeegelände südlich der Kantstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	213/2016	Beschlussvorlage Anlage1 zum Aufstellungsbeschluss
Ö 25 21:10 Uhr	Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 2, Flurstück- Nr. 944/3 der Gem. Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	211/2016	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Mandaukaserne2 bar
Beginn 21:30 Uhr
N 26 21:30 Uhr	Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen und zur Lastenfreistellung zum Grundstück in Zittau, Martin-Wehnert-Platz 2

Informationen

3 Dokumente

Beginn 17:00 Uhr

Beginn 21:30 Uhr