TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thöricht Beschlusstext:
Stadtrat Thöricht möchte in der ersten Anfrage wissen,
1.) Wann gibt es die Aufstellung zum Thema Containerbau an
der Weinauschule betreffend einer Kostenaufstellung im Gegensatz zu einem
Neubau?
2.) Bemängelt wird der Platz auf den Gehwegen in der
Innenstadt, wenn Mülltonnen oder Aufsteller der Gewerbetreibenden darauf
platziert wurden und zum Beispiel für Rollstuhlfahrer zum Hindernis werden.
3.) Ist die Webcam auf dem Markt durch ein
Stadtratsbeschluss entstanden? Wer hat die Kosten übernommen?
4.) Wann werde der Antrag zur Würdigung Ehrenamtlicher auf
der Tagesordnung des Stadtrates erscheinen?
zu 1.)Herr Höhne antwortet, dass es bereits Hochrechnungen
gab und die Kosten sehr hoch seien. Ein Containerbau wäre daher für die Stadt
nicht relevant.
zu 2.)Herr OB Voigt wird versuchen, mit dem
Entsorgungsbetrieb in Verhandlung zu gehen. Dabei soll das Ziel sein, die
Abholung der Mülltonnen außerhalb der Ladenöffnungszeiten zu organisieren.
Zusätzlich wird über die Lokalpresse um ein Nachsehen der Bürger und
Gewerbetreiben gebeten.
Die Anfragen 3 und 4 werden zur Bearbeitung weitergeleitet.
Außerdem teilte er mit, dass im Ayslbewerberheim in Löbau
Ehrenamtliche aus Vereinen sich stundenweise mit einigen Kindern und deren
Familien beschäftigen.
Umsetzung: Termin: 31.01.2013 an: Weichenhain, Oberbürgermeister Erledigt: 28.01.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfrage SR Dr. Soukup Beschlusstext:
Herr SR Dr. Soukup fragt nach, ob es bereits ein Gespräch
zwischen dem Oberbürgermeister und dem Direktor des Zittauer Amtsgerichts, Herr
Behrens, gegeben hatte.
OB Voigt verneint seine Antwort und verweist auf ein
morgiges Telefonat.
Herr SR Dr. Soukup verweist auch darauf, dass die Liste der
leerstehenden denkmalgeschützen Gebäude der Innenstadt noch nicht bei den
StadträtInnen angekommen sei.
Umsetzung: Termin: 11.04.2013 an: Kaiser, Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Erledigt: 11.04.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 06.11.2013 an: Hiltscher, Beigeordneter Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Herrn Hiltscher Umsetzung: Termin: 06.11.2013 an: Hiltscher, Beigeordneter Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Dr. Beer Umsetzung: Termin: 06.11.2013 an: Beer, Kita, Jugend, Schule, Sport Erledigt: 23.10.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht Umsetzung: Termin: 04.12.2013 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 06.12.2013 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 14.02.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 26.03.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Thöricht Umsetzung: Termin: 25.01.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 18.02.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hr. Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 03.04.2014 an: Pietschmann, Bürgeramt Erledigt: 27.03.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Herr Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 25.04.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 29.04.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Herr Thöricht Umsetzung: Termin: 25.04.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 29.04.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfragen Herr Dr. Soukup Beschlusstext:
Herr Prof. Grohse berichtete in einer Stadtratssitzung
Anfang des Jahres 2014 im Rahmen der Bürgeranfragen über sein Problem mit dem
Doppelhaus der Wohnbaugesellschaft auf der Neißstraße 9. Er wünscht sich, dass
der Oberbürgermeister sich diesem Problem annimmt, da es inzwischen auch
Auseinandersetzungen mit Frau Standke gegeben hat. Herr Voigt erklärt, dass er sich
selbst ein Bild vor Ort machen möchte vom Sachverhalt sowie das Gespräch zu
Herrn Professor suchen wird.
Herr Dr. Soukup bekam von Herrn Kahl vom Altbestand der
Christian-Weise-Bibliothek den Vorschlag, dem Referenten der Eröffnungsveranstaltung
des diesjährigen Jubiläums „450 Jahre Sammmeln in Zittau“, Herrn Günther
Rautenstrauch den Titel des Ehrenbürgers zu verleihen bzw. die Eintragung ins
Goldene Buch der Stadt zu ermöglichen. Herr Dr. Soukup übergibt eine Biografie
von Herrn Rautenstrauch an Herrn Oberbürgermeister Voigt. Eine Prüfung des Sachverhaltes wird
durchgeführt.
Umsetzung: Termin: 24.05.2014 an: Meeder, Oberbürgermeister Erledigt: 02.09.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.2 Ö: Anfragen Herr Gullus Umsetzung: Termin: 06.06.2014 an: Misera, Oberbürgermeister Erledigt: 30.09.2014 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: Anfrage Herr O. Johne Umsetzung: Termin: 22.07.2016 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 28.06.2016 Ergebnis: erledigt |
TOP 5.1 Ö: SR Gehring Umsetzung: Termin: 10.01.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Frau Gehring: Unfallschwerpunkt Dresdener Straße: In der letzten Zeit ist es auf der Dresdener Straße vermehrt zu Unfällen gekommen. Dabei spielen Ampeln und Kreuzungen keine Rolle. Das ist auch der Schulweg für die Kinder zur Lessinggrundschule. I |
TOP 5.2 Ö: SR Szalma Umsetzung: Termin: 10.01.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Frau Szalma: 1. Am Stadtring im Kreuzungsbereich an der „Kirche zum Heiligen Kreuz“ kommt es ebenfalls vermehrt zu Unfällen. Grund sind die Abbiegungsspuren stadteinwärts als auch -auswärts. 2. Die Verkehrsführung Einfahrt Goethestraße |
TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Walkstein Umsetzung: Termin: 20.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 02.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Walkstein regt an, kleine Reparaturarbeiten und Renovierungsarbeiten von Seiten des Jugendclubs im Vertrag festzuhalten. Frau Sonntag ist dazu nicht aussagefähig (Vertrag über Referat Liegenschaften) und überprüft die Sachlage. |