TOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus

Vorlage:  034/2019

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2)
2. Beauftragung OB für eine Mietlösung TR in einem durch einen Dritten (Investor) zu errichtenden Objekt Neustadt/Albertstr.

TOP 9 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Beschluss zur Einrichtung eines Lapidariums der Stadt Zittau

Vorlage:  152/2020

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Befürwortung für die Einrichtung eines Lapidariums und Konzepterarbeitung bis September 2021

TOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen

Vorlage:  443/2021

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe:
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen

TOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

Vorlage:  630/2022

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

TOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung

Vorlage:  752/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Erarbeitung einer kommunalen Polizeiverordnung über eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilebende Katzen, sofern eine im Voraus zu erstellende Gefahrenprognose den Erlass als sinnvoll erachtet,

TOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung der Aufgaben des Bereiches Tourismus der ZSG in der Holding

Vorlage:  832/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Umstruktuierung der Aufgaben Bereich Tourismus der ZSG

TOP 12 Ö: Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der Basis grüner und klimaresilienter Stadtstrukturen

Vorlage:  841/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Prüfung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau

TOP 20 Ö: Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Vorlage:  878/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Finanzierung f. 2023 und Mandat für OB betreffend Prüfauftrag

TOP 11 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung

Vorlage:  887/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit den finanziellen Mitteln, die anlässlich zur Bewerbung der Kulturhauptstadt an die Stadt Zittau geflossen sind, insbesondere die spezielle Aufteilung, geworden ist. Die genaue Summe weiß er jetzt nicht mehr. Vie

TOP 7 Ö: Nachwahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  899/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Nachwahl der Beisitzer des GMWA

TOP 8 Ö: Beschluss über die Satzung für das Archiv

Vorlage:  897/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Neufassung Satzung für das Archiv

TOP 9 Ö: Beschluss über die Satzung für die Archivgebühren

Vorlage:  898/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung für die Archivgebühren

TOP 10 Ö: Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am European Energy Award

Vorlage:  892/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Weiterführung der Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Zertifizierungsverfahren und Qua-litätsmanagementsystem „European Energy Award“ sowie die Schaffung der finanziellen und personellen Voraussetzungen für den nächsten, mit einem externen Audi

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehrere Anfragen:

1. Stadtrat Gullus erklärt sein Unverständnis über den Artikel bei Zeit online. Er erwartet eine schriftliche Antwort auf folgende Fragen: Wie viele gewaltbereite Neonazis gibt es nicht Zittau. Wie viele Schl

TOP 8 Ö: Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH

Vorlage:  917/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister der Stadt Zittau an, in der Gesellschafterversammlung der SBG folgende Personen als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH zu entsenden.
Thomas

TOP 9 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Großen Kreisstadt Zittau als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) 2008/2011

Vorlage:  913/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept
(InSEK) in der Fassung Februar 2024 als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskon-zeptes (SEKo) 2008/2011.

Das InSEK definiert die langfristi

TOP 11 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15

Vorlage:  903/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fer

TOP 12 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. L 0037/24.00 für den Ausbau der S 132 - Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau)

Vorlage:  909/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Ausbau der S 132 – Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) und stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung L 0037/24.00 mi

TOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 - Haltestellen "Leipziger Straße", "Kreiskrankenhaus", "Kämmelstraße", "Tierpark" und "Hochwald-/Kantstraße"

Vorlage:  911/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 – Haltestellen „Leipziger Straße“, „Kreiskrankenhaus“, „Kämmelstraße“, „Tierpark“ und „Hochwald-/Kantstraße“ a

TOP 14 Ö: Beschluss über Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für die Stadt Zittau beim Sächsischen Staatsministerium des Innern

Vorlage:  916/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 1.Der Stadtrat bekennt sich dazu, künftig den Titel „Hochschulstadt“ auf den Ortseingangs-schildern (VZ 310, Ortstafel Vorderseite) der Großen Kreisstadt Zittau zu führen.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Antrag auf Verleihung des Ti

TOP 6.5 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus schildert die Situation am Grundstück Rosa-Luxemburg-Straße 35 in Zittau an dem aus seiner Sicht nichts gebaut oder modernisiert wurde, obwohl die Stadt den Eigentümern das Grundstück genau zu diesem Zweck verkauft hat. Er fragt an, o