TOP 16 Ö: Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus

Vorlage:  006/2016

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren,

TOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus

Vorlage:  034/2019

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2)
2. Beauftragung OB für eine Mietlösung TR in einem durch einen Dritten (Investor) zu errichtenden Objekt Neustadt/Albertstr.

TOP 9 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Beschluss zur Einrichtung eines Lapidariums der Stadt Zittau

Vorlage:  152/2020

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Befürwortung für die Einrichtung eines Lapidariums und Konzepterarbeitung bis September 2021

TOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen

Vorlage:  443/2021

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe:
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen

TOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

Vorlage:  630/2022

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

TOP 11 Ö: Beschluss zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und zur weiteren Dorfentwicklung

Vorlage:  738/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die sofortige Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde.

Auf Antrag des Ortschaftsrat Hirschfelde wird der Vollzug dieses Beschlusses bis zur Erstellung des Wirtschaftsplans 2024 ausgesetzt. In de

TOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung

Vorlage:  752/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Erarbeitung einer kommunalen Polizeiverordnung über eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilebende Katzen, sofern eine im Voraus zu erstellende Gefahrenprognose den Erlass als sinnvoll erachtet,

TOP 12.5 Ö: Stadtrat Bruns

Umsetzung:

Aufgabe:
Im Stadtrat vom 25.05.2023 antworteten sie auf meine Frage, wie in der SZ geschrieben sein kann, dass die Barrierefreiheit bis 2040 erreicht sein wird, sinngemäß wir tuen alles in unserer Kraft stehende. Es werden inzwischen mehrere Bussteige erneu

TOP 6 Ö: Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2024

Vorlage:  837/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Anteilige Eckwerte der budgets und die wesentlichen Investitionen für 2024

TOP 7 Ö: Beschluss zur Festlegung der Schlüsselprodukte für den Haushalt 2024

Vorlage:  838/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Festlegung der Schlüsselprodukte für den HH 2024

TOP 9 Ö: Beschluss der 5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  831/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 5. Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten

TOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung der Aufgaben des Bereiches Tourismus der ZSG in der Holding

Vorlage:  832/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Umstruktuierung der Aufgaben Bereich Tourismus der ZSG

TOP 11 Ö: Beschluss zur Bildung einer Gewinnrücklage im Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste / BT Forstwirtschaft

Vorlage:  793/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Bildung einer Gewinnrücklage im BT Forstwirtschaft

TOP 12 Ö: Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der Basis grüner und klimaresilienter Stadtstrukturen

Vorlage:  841/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Prüfung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023

Vorlage:  830/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023

TOP 6 Ö: Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin

Vorlage:  843/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Wahl Friedensricht Amtszeit 2024-2028

TOP 7 Ö: Beschluss zur Anzahl der Beisitzer des Gemeindewahlauschusses zur Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  817/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Anzahl der Beisitzer des GMWA zur Wahl 2024 Stadtrat- und Ortschaftsrat

TOP 8 Ö: Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  818/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Wahl Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des GMWA

TOP 9 Ö: Wahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  821/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Wahl der Beisitzer des GMWA

TOP 10 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Beschaffung von Überdruck- Atemschutztechnik für die Feuerwehr Zittau"

Vorlage:  854/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein- und Auszahl "Beschaffung Atemschutztechnik Feuerwehr Zittau"

TOP 11 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Vorlage:  850/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung Betriebsleitung EB FW/KD

TOP 12 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Vorlage:  851/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftsplan 2024 EB FW/KD

TOP 13 Ö: Beschluss zur Inanspruchnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement"

Vorlage:  714/2023/1

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Inanspruchnahne Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

TOP 14 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Erschließungsplanung für das "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost"

Vorlage:  858/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein-/Auszahlung Maßnahme Erschließungsplanung Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost

TOP 15 Ö: Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Vorlage:  828/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 4. Änderungssatzung Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehere Anfragen:
1. Er fragt, warum Herr Prof. Dierich so oft bzgl. des Friedenskonzertes anfragen muss und warum es aktuell keine Lösung hierfür gibt.
2. Im jedem Jahr werden große Summen für Sicherungsmaßnahmen an Häusern au

TOP 8 Ö: Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (Tischvorlage)

Vorlage:  873/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Abberufung des Gechäftsführers der ZiBi und neue Berufung von Thomas Schmidt

TOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung"

Vorlage:  861/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung

TOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet am Dreiländereck - Zittau Ost"

Vorlage:  862/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Vergabe der Planungsleistung für die Aufstelluong des B-Planes Nr. XLVII Gewerbegebiet am Dreiländereck- Zittau Ost

TOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen: anteilige Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine

Vorlage:  860/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine

TOP 12 Ö: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau

Vorlage:  856/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Vorlage:  868/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Aufwertung Innenstadt"

TOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Vorlage:  869/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Rückbau Zittau-Ost"

TOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR f. d. Programm d. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführg. d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Vorlage:  870/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beteiligung f.d.Programm WEP "Rückführung städtische Infrastrauktur"

TOP 18 Ö: Beschluss zur Neufassung der Richtlinie der Großen Kreisstadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen

Vorlage:  829/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Neufassung Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen

TOP 19 Ö: Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 136/2016 - Beschluss zur Gewährung eine Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums

Vorlage:  876/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Aufhebungsbeschluss zum Bescluss 136/2015

TOP 20 Ö: Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Vorlage:  878/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Finanzierung f. 2023 und Mandat für OB betreffend Prüfauftrag

TOP 21 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP- Schwimmhalle Hirschfelde

Vorlage:  859/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 1. Die Frist zur Untersuchung eines Konzeptes wird nicht verlängert.
2. Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe zu bilden, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung, der ZSG, bei Erfordernis weiterer

TOP 7.3 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus fehlt noch die Antwort zum Stand Technisches Rathaus,

TOP 8.7 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze ist von Bürgern nach dem Bearbeitungsstand der Baustelle beim Kaufland Christian-Keimann-Straße angefragt worden.

TOP 8.3 Ö: Stadtrat Mannschott

Umsetzung:

Aufgabe: - Einige Fragen werden in schriftlicher Form i.S. Gerhart-Hauptmann-Theater an OB Zenker übergeben. Gleichzeitig hinterfragt er, ob nicht ein SR-Beschluss für die Baumaßnahme einer Ausweichspielstätte GHT in Görlitz notwendig sei.

TOP 8.2 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Böhm ist von einem Anwohner der Komturstraße zur Baustelle Brücke über die Schmalspurbahn angesprochen worden. Da ist auf beiden Seiten der Brücke der Gehweg mit einer Baustellenabsperrung komplett abgesperrt, bereits im Bereich der Kreuzung

TOP 8.6 Ö: Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Thiele hat bereits Herrn Brendler informiert, dass vor seinem Haus Streugut in Form von Splitt auf dem Fahrradweg zentimeterhoch liegt. Diese Information wurde durch ihn weitergegeben, aber es passiert nichts. Persönlich hat er beim letzten

TOP 4 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zabel aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson

Vorlage:  891/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Feststellung über das Ausscheiden von SR Zabel und Nachrücken einer Ersatzperson

TOP 9 Ö: Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO

Vorlage:  877/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Aufstellung v. Jahresabschluss 2018 kein konsolidierter Gesamtabschluss

TOP 10 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwendungen zum Haushalt 2024 der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  888/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Entscheidung über zwei Einwendung z. Haushalt 2024

TOP 11 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung

Vorlage:  887/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung

TOP 13 Ö: Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 Nordumgehung Zittau.

Vorlage:  881/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178

TOP 14 Ö: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges in Zittau

Vorlage:  886/2023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze berichtet, dass am 12. Januar d.J. hier in diesem Saal ein Friedenskonzert stattgefunden hat. In diesem Zusammenhang wurde er angefragt und auch er persönlich hat dazu folgende Fragen. Warum war kein öffentlicher Vertreter de

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit den finanziellen Mitteln, die anlässlich zur Bewerbung der Kulturhauptstadt an die Stadt Zittau geflossen sind, insbesondere die spezielle Aufteilung, geworden ist. Die genaue Summe weiß er jetzt nicht mehr. Vie

TOP 7 Ö: Nachwahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  899/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Nachwahl der Beisitzer des GMWA

TOP 8 Ö: Beschluss über die Satzung für das Archiv

Vorlage:  897/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Neufassung Satzung für das Archiv

TOP 9 Ö: Beschluss über die Satzung für die Archivgebühren

Vorlage:  898/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Satzung für die Archivgebühren

TOP 10 Ö: Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am European Energy Award

Vorlage:  892/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Weiterführung der Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Zertifizierungsverfahren und Qua-litätsmanagementsystem „European Energy Award“ sowie die Schaffung der finanziellen und personellen Voraussetzungen für den nächsten, mit einem externen Audi

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehrere Anfragen:

1. Stadtrat Gullus erklärt sein Unverständnis über den Artikel bei Zeit online. Er erwartet eine schriftliche Antwort auf folgende Fragen: Wie viele gewaltbereite Neonazis gibt es nicht Zittau. Wie viele Schl

TOP 8 Ö: Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH

Vorlage:  917/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister der Stadt Zittau an, in der Gesellschafterversammlung der SBG folgende Personen als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH zu entsenden.
Thomas

TOP 9 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Großen Kreisstadt Zittau als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) 2008/2011

Vorlage:  913/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept
(InSEK) in der Fassung Februar 2024 als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskon-zeptes (SEKo) 2008/2011.

Das InSEK definiert die langfristi

TOP 11 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15

Vorlage:  903/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fer

TOP 12 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. L 0037/24.00 für den Ausbau der S 132 - Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau)

Vorlage:  909/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Ausbau der S 132 – Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) und stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung L 0037/24.00 mi

TOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 - Haltestellen "Leipziger Straße", "Kreiskrankenhaus", "Kämmelstraße", "Tierpark" und "Hochwald-/Kantstraße"

Vorlage:  911/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 – Haltestellen „Leipziger Straße“, „Kreiskrankenhaus“, „Kämmelstraße“, „Tierpark“ und „Hochwald-/Kantstraße“ a

TOP 14 Ö: Beschluss über Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für die Stadt Zittau beim Sächsischen Staatsministerium des Innern

Vorlage:  916/2024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: 1.Der Stadtrat bekennt sich dazu, künftig den Titel „Hochschulstadt“ auf den Ortseingangs-schildern (VZ 310, Ortstafel Vorderseite) der Großen Kreisstadt Zittau zu führen.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Antrag auf Verleihung des Ti

TOP 6.5 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Gullus schildert die Situation am Grundstück Rosa-Luxemburg-Straße 35 in Zittau an dem aus seiner Sicht nichts gebaut oder modernisiert wurde, obwohl die Stadt den Eigentümern das Grundstück genau zu diesem Zweck verkauft hat. Er fragt an, o