1 Sitzung 25.02.2016 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus Vorlage: 006/2016 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit
dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks
Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, mit dem Ziel einer
notwendigen Neuordnung nachhaltig wirkender Finanz-, Organisations- und
Verwaltungsstrukturen im Tourismus. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
auf ein Modell der Neuordnung hinzuwirken, welches eine aufgabenadäquate und
kontinuierliche Finanzierung der Angebote und Aufgaben im touristischen Bereich
gewährleistet und sämtliche Kräfte, unter einem Dach bündelt. 3. Beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen
und wirtschaftlich tragfähigen Organisations- und Finanzstruktur ist der
Möglichkeiten der Eigenfinanzierung aus der Erhebung von Kurtaxe und
Fremdenverkehrsabgabe und Fördermitteln besonders Augenmerk zu richten, um aus
deren Aufkommen eine eigenverantwortliche gemeinsame Organisations- und damit
Aufgabenstruktur dauerhaft sicherstellen zu können. 4. Der Oberbürgermeister berät diese Absichten und
Vorstellungen der gemäß Ziffer 1 dieses Beschlusses mit dem Kultur- und
Tourismusbeirat und informiert den Stadtrat regelmäßig über den Stand und den
Inhalt der möglichen Neuordnungspläne. Umsetzung: Termin: 21.01.2020 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, |
2 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus Vorlage: 034/2019 Beschlusstext: Der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses
064/10 (Grundsatzbeschluss zum Umzug des Technischen Rathauses in die Breite
Straße 2) und 020/2017 (Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches
Rathaus in die Innenstadt). Abstimmung: Ja
18 Nein 3 Enthaltung 0 Der
Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen. 2.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt eine Mietlösung, für die im Technischen
Rathaus benötigten Büro- und Archivflächen in einem durch einen Dritten
(Investor) zu errichtenden Objekt auf der Neustadt/Albertstr. zu entwickeln.
Bedingung dafür ist die Ansiedlung eines Lebensmittlers im Erdgeschoss des
Objekts. Abstimmung: Ja
10 Nein 8 Enthaltung 3 Der
Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen. Umsetzung: Termin: 15.04.2019 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2) |
3 Sitzung 02.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Beschluss zur Einrichtung eines Lapidariums der Stadt Zittau Vorlage: 152/2020 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau befürwortet die Einrichtung eines städtischen Lapidariums und beauftragt den Oberbürgermeister mit der Konzepterarbeitung bis zur Stadtratssitzung im September 2021. Umsetzung: Termin: 09.12.2020 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Befürwortung für die Einrichtung eines Lapidariums und Konzepterarbeitung bis September 2021 |
4 Sitzung 31.03.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen Vorlage: 443/2021 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der
Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien. 2. Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen geeigneten
Dienstleister zu bestimmen, welcher die professionelle Umsetzung nach den
Kriterien gem. Anlage gewährleisten kann. 3. Der Stadtrat
beauftragt den Oberbürgermeister, die Änderung der Geschäftsordnung des
Stadtrates (2.1 Allgemeines, §5 Öffentlichkeit der Sitzungen) vorzubereiten.
Umsetzung: Termin: 11.04.2022 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: |
5 Sitzung 26.01.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf Vorlage: 630/2022 Beschlusstext: Beschluss über die
Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile
Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf 1.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf, bestehend aus - dem Vorentwurf (Anlage 1) in der Fassung vom 14.11.2022 - den Erläuterungen (Anlage 2) in der Fassung vom 14.11.2022 und - dem Umweltbericht (Anlage 3) in der Fassung vom 10.11.2022 2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung des Nachbarstaates nach § 4a Abs. 5 BauGB durchgeführt. Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf |
6 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und zur weiteren Dorfentwicklung Vorlage: 738/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die sofortige Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde. |
7 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung Vorlage: 752/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Erarbeitung einer kommunalen Polizeiverordnung über eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilebende Katzen, sofern eine im Voraus zu erstellende Gefahrenprognose den Erlass als sinnvoll erachtet, |
8 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus erklärt, das er zum heutigen Tage sein Mandat im Aufsichtsrat der Wohnbaugesellschaft Zittau niedergelegt hat. Er wurde Zeuge, wie ein Bürger durch die Gesellschaft zum Obdachlosen gemacht wurde. |
9 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.2 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bezüglich der Ampelschaltung Dresdner Straße gibt es Schwierigkeiten für Motorradfahrer, wenn diese von der Rathenaustraße kommen und über die Kreuzung hinweg wollen. |
10 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.6 Ö: Stadtrat Johne Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Johne regt an bzgl. der Ampelschaltung Rosa-Luxemburgstraße, Görlitzer Straße, Brückenstraße die Schaltung zu überdenken. Die Ampelschaltungen sind zu kurz, gerade auch im Fußgängerbereich. Er bittet eine Veränderung zu prüfen. |
11 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.8 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadträtin Schröter bemängelt die Beschaffenheit des Fußweges Leipziger Straße (Höhe Aldi bis Einfahrt Penny). Sie bittet um Prüfung, ob der Fußweg erneuert werden kann. |
12 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.5 Ö: Stadtrat Bruns Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 23.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: |
13 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 2 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Schwitzky aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Vorlage: 800/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung Ausscheiden Stadtrat Schwitzky und Nachrücken Ersatzperson Stadtrt Weber |
14 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Wahl eines Stadtratsmitglieds zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Vorlage: 558/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl eines Stadtratsmitglieds ( Stadtrat Mannschott) zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters |
15 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Wahl zur Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des "Städteverbund Kleines Dreieck" Vorlage: 803/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des Städteverbund Kleines Dreieck |
16 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Vorlage: 804/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung |
17 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2024 Vorlage: 792/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine Stadtrat 2024 |
18 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 814/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2017 |
19 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt „Gesundes Stadtklima“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Vorlage: 807/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Errichtung eines Verfügungsfonds "Gesundes Stadtklima" |
20 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Vorlage: 810/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Billigung und Auslegung Entwurf B-Planes XLII |
21 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 811/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLV Mischgebiet Görlitzer Straße |
22 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Beschluss zur Genehmigung des Antrages des Eigentümers der Gebäude Hochwaldstraße 19/21 in Vorbereitung auf eine Sicherungsmaßnahme Vorlage: 805/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Antrag des Eigentümers Hochwaldstraße 19/21 |
23 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschluss zur 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung Vorlage: 819/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 3. Verordnung zur Änderung über die Erhebung von Parkgebühren |
24 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 22 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ausbau Eckartsberger Straße Vorlage: 796/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: üpl/apl-Maßnahme Eckartsberger Straße |
25 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage: 837/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Anteilige Eckwerte der budgets und die wesentlichen Investitionen für 2024 |
26 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Festlegung der Schlüsselprodukte für den Haushalt 2024 Vorlage: 838/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Festlegung der Schlüsselprodukte für den HH 2024 |
27 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss der 5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 831/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 5. Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten |
28 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung der Aufgaben des Bereiches Tourismus der ZSG in der Holding Vorlage: 832/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Umstruktuierung der Aufgaben Bereich Tourismus der ZSG |
29 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Bildung einer Gewinnrücklage im Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste / BT Forstwirtschaft Vorlage: 793/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bildung einer Gewinnrücklage im BT Forstwirtschaft |
30 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der Basis grüner und klimaresilienter Stadtstrukturen Vorlage: 841/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Prüfung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau |
31 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023 Vorlage: 830/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023 |
32 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin Vorlage: 843/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl Friedensricht Amtszeit 2024-2028 |
33 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Anzahl der Beisitzer des Gemeindewahlauschusses zur Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 817/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Anzahl der Beisitzer des GMWA zur Wahl 2024 Stadtrat- und Ortschaftsrat |
34 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 818/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des GMWA |
35 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Wahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 821/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl der Beisitzer des GMWA |
36 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Beschaffung von Überdruck- Atemschutztechnik für die Feuerwehr Zittau" Vorlage: 854/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein- und Auszahl "Beschaffung Atemschutztechnik Feuerwehr Zittau" |
37 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 850/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung Betriebsleitung EB FW/KD |
38 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 851/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftsplan 2024 EB FW/KD |
39 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Inanspruchnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement" Vorlage: 714/2023/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Inanspruchnahne Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" |
40 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Erschließungsplanung für das "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 858/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein-/Auszahlung Maßnahme Erschließungsplanung Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost |
41 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Vorlage: 828/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 4. Änderungssatzung Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen |
42 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 13.12.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 30.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehere Anfragen: |
43 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (Tischvorlage) Vorlage: 873/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abberufung des Gechäftsführers der ZiBi und neue Berufung von Thomas Schmidt |
44 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Vorlage: 861/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung |
45 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 862/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vergabe der Planungsleistung für die Aufstelluong des B-Planes Nr. XLVII Gewerbegebiet am Dreiländereck- Zittau Ost |
46 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen: anteilige Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine Vorlage: 860/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine |
47 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau Vorlage: 856/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau |
48 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" Vorlage: 868/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Aufwertung Innenstadt" |
49 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 869/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Rückbau Zittau-Ost" |
50 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR f. d. Programm d. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführg. d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 870/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beteiligung f.d.Programm WEP "Rückführung städtische Infrastrauktur" |
51 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Neufassung der Richtlinie der Großen Kreisstadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen Vorlage: 829/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Neufassung Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen |
52 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 136/2016 - Beschluss zur Gewährung eine Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums Vorlage: 876/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufhebungsbeschluss zum Bescluss 136/2015 |
53 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH Vorlage: 878/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Finanzierung f. 2023 und Mandat für OB betreffend Prüfauftrag |
54 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP- Schwimmhalle Hirschfelde Vorlage: 859/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 1. Die Frist zur Untersuchung eines Konzeptes wird nicht verlängert. |
55 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.3 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 25.01.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 30.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus fehlt noch die Antwort zum Stand Technisches Rathaus, |
56 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.7 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze ist von Bürgern nach dem Bearbeitungsstand der Baustelle beim Kaufland Christian-Keimann-Straße angefragt worden. |
57 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.3 Ö: Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 29.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: - Einige Fragen werden in schriftlicher Form i.S. Gerhart-Hauptmann-Theater an OB Zenker übergeben. Gleichzeitig hinterfragt er, ob nicht ein SR-Beschluss für die Baumaßnahme einer Ausweichspielstätte GHT in Görlitz notwendig sei. |
58 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.2 Ö: Stadtrat Böhm Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Böhm ist von einem Anwohner der Komturstraße zur Baustelle Brücke über die Schmalspurbahn angesprochen worden. Da ist auf beiden Seiten der Brücke der Gehweg mit einer Baustellenabsperrung komplett abgesperrt, bereits im Bereich der Kreuzung |
59 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.6 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele hat bereits Herrn Brendler informiert, dass vor seinem Haus Streugut in Form von Splitt auf dem Fahrradweg zentimeterhoch liegt. Diese Information wurde durch ihn weitergegeben, aber es passiert nichts. Persönlich hat er beim letzten |
60 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 4 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zabel aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Vorlage: 891/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung über das Ausscheiden von SR Zabel und Nachrücken einer Ersatzperson |
61 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO Vorlage: 877/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufstellung v. Jahresabschluss 2018 kein konsolidierter Gesamtabschluss |
62 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwendungen zum Haushalt 2024 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 888/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Entscheidung über zwei Einwendung z. Haushalt 2024 |
63 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung Vorlage: 887/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung |
64 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 Nordumgehung Zittau. Vorlage: 881/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 |
65 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges in Zittau Vorlage: 886/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges |
66 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 07.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze berichtet, dass am 12. Januar d.J. hier in diesem Saal ein Friedenskonzert stattgefunden hat. In diesem Zusammenhang wurde er angefragt und auch er persönlich hat dazu folgende Fragen. Warum war kein öffentlicher Vertreter de |
67 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 25.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit den finanziellen Mitteln, die anlässlich zur Bewerbung der Kulturhauptstadt an die Stadt Zittau geflossen sind, insbesondere die spezielle Aufteilung, geworden ist. Die genaue Summe weiß er jetzt nicht mehr. Vie |
68 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Nachwahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 899/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Nachwahl der Beisitzer des GMWA |
69 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die Satzung für das Archiv Vorlage: 897/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Neufassung Satzung für das Archiv |
70 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Satzung für die Archivgebühren Vorlage: 898/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Satzung für die Archivgebühren |
71 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am European Energy Award Vorlage: 892/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Weiterführung der Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Zertifizierungsverfahren und Qua-litätsmanagementsystem „European Energy Award“ sowie die Schaffung der finanziellen und personellen Voraussetzungen für den nächsten, mit einem externen Audi |
72 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 22.04.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehrere Anfragen: |
73 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH Vorlage: 917/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister der Stadt Zittau an, in der Gesellschafterversammlung der SBG folgende Personen als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH zu entsenden. |
74 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Großen Kreisstadt Zittau als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) 2008/2011 Vorlage: 913/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept |
75 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 Vorlage: 903/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fer |
76 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. L 0037/24.00 für den Ausbau der S 132 - Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) Vorlage: 909/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Ausbau der S 132 – Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) und stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung L 0037/24.00 mi |
77 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 - Haltestellen "Leipziger Straße", "Kreiskrankenhaus", "Kämmelstraße", "Tierpark" und "Hochwald-/Kantstraße" Vorlage: 911/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 – Haltestellen „Leipziger Straße“, „Kreiskrankenhaus“, „Kämmelstraße“, „Tierpark“ und „Hochwald-/Kantstraße“ a |
78 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für die Stadt Zittau beim Sächsischen Staatsministerium des Innern Vorlage: 916/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1.Der Stadtrat bekennt sich dazu, künftig den Titel „Hochschulstadt“ auf den Ortseingangs-schildern (VZ 310, Ortstafel Vorderseite) der Großen Kreisstadt Zittau zu führen. |
79 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.5 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 27.05.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus schildert die Situation am Grundstück Rosa-Luxemburg-Straße 35 in Zittau an dem aus seiner Sicht nichts gebaut oder modernisiert wurde, obwohl die Stadt den Eigentümern das Grundstück genau zu diesem Zweck verkauft hat. Er fragt an, o |