1 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Umsetzung:

Termin: 09.01.2018 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut.
Oberbürgermeister Zenk

2 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Umsetzung:

Termin: 09.01.2018 an: Golbs, EDV
Erledigt: 19.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen.

3 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Vorlage:  217/2017

Beschlusstext:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt.

Umsetzung:

Termin: 09.01.2018 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen.

4 Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Weichenhain, Oberbürgermeister
Erledigt: 21.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG.

5 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Termin: 31.01.2019 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Hallo Herr Scholze,
nochfolgend die Anfrage von Stadtrat Thiele aus dem letzten VFA, mit der Bitte um Beantwortung.
Stadtrat Thiele weist darauf hin, dass seine „Schwimmomas“ im Juni ein Anschreiben an Oberbürgermeister Zenker verfasst haben.

6 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Termin: 23.09.2019 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele
Stadtrat Thiele fragt an, wann die B 96 im Bereich Äußere Weberstraße 7 fertig gestellt wird. Die Anwohner werden über den Sachverhalt nicht ordentlich informiert. Er bittet daher darum, dass darüber mit den Verwantwortlich

7 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Termin: 17.09.2019 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 10.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt.
Die Innere Weberstraße war teilweise gesperrt. Die Innere Oybiner Straße ist in Richtung Innere Weberstraße eine Einbahnstraße. Dort kamen Autos, von d

8 Sitzung 07.11.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Domsgen

Umsetzung:

Termin: 29.11.2019 an: Fay, Beigeordneter
Erledigt: 27.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Domsgen stellt folgende Anfragen:
1. Wie ist es zur der Genehmigung der Bücherbox auf dem Markt gekommen? Diese steht dadurch schließlich zwischen zwei Buchläden. Welche Entscheidungsgründe haben dazu geführt, dass die Bücherbox dort steh

9 Sitzung 05.12.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Termin: 08.01.2020 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Thiele stellt folgende Anfrage:
Warum sollen die Betreiber vom Irish Pub und von der Pizzeria auf der Neustadt die Geländer von den Podesten entfernen? Dort ist schließlich Straßenverkehr.
Die Anfrage soll schriftlich vom Bürgermeister be

10 Sitzung 16.01.2020 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Termin: 07.02.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 31.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht stellt folgende Anfrage:
„Ein Bürger der Hainstraße hat wohl Oberbürgermeister Zenker mehrfach darauf angesprochen, dass bei Regen dort mehrere meterlange tiefe Pfützen stehen. Die Stadtwerke haben dort irgendwann mal g

11 Sitzung 13.02.2020 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Termin: 05.03.2020 an: Zips, Hauptamt
Erledigt: 25.02.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfragen:
2. „Wir bekommen ja die Aufstellung zu den öffentlichen Stellenausschreibungen/Besetzungsverfahren. Es würde meine Arbeit erleichtern, wenn jede Stelle eine Nummer hätte, die ich dann z.B. im Haushalt w

12 Sitzung 15.10.2020 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Termin: 28.10.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 26.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet, dass eine Gruppe des Christian-Weise-Gymnasiums und der Weinau Oberschule im Studentenpark einen Baum gepflanzt hat. Seit 2009 gibt es für den Studentenpark eine Parkordnung. Dort ist abschließend geregelt, wer dort Bäum

13 Sitzung 15.04.2021 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Termin: 10.05.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 16.04.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht teilt mit, dass er bezüglich der Umleitung über die Weststraße folgende Anfragen von Anwohnern erhalten hat:
1. Es sind dort 30 km/h ausgeschildert, was allerdings gern missachtet wird. Kann dies kontrolliert werden?
2.

14 Sitzung 07.03.2024 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Sonstiges

Umsetzung:

Termin: 05.04.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 09.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Domsgen interessiert, mit welchen Beschluss die Erarbeitung der neunen Imagebroschüre beschlossen wurde und wie viel dies gekostet hat.