TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Umsetzung:

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hiekisch

Umsetzung:

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Krusekopf

Umsetzung:

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Umsetzung:

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Umsetzung:

TOP 5.5 Ö: Anfrage des Stadtrates A. Johne

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat A. Johne erkundigt sich nach der Beleuchtungsumstellung. Der untere Teil der Weinauallee ist mit LED-Lampen bestückt worden. Dort ist es richtig hell. Der obere Teil fällt nun leider durch streckenweise dunkle, unbeleuchtete Stellen auf. Auc

TOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Umsetzung:

Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut.
Oberbürgermeister Zenk

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen.

TOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Vorlage:  217/2017

Beschlusstext:

Umsetzung:

Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen.

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG.

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet von einer Bürgeranfrage. Er prüfte dieses Anliegen selbst nach. Das Problem besteht darin, dass wenn man von der Dresdner Straße in die Goldbachstraße einbiegt und dann über die Äußere Weberstraße fährt, dort steht rechts

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt an, ob zur Querung Südstraße Höhe Netto ein Zebrastreifen angelegt werden kann. Diese Frage möchte Herr Dr. Harbarth schriftlich beantwortet haben.
Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass mit dem LASUV Verhandlungen ge

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Thiele bittet folgende Fragen schriftlichen beantwortet zu bekommen:
a.) Wann wird die Äußere Weberstraße gemacht?
b.) Bekommen wir an der Kreuzung einen Flüsterbelag?
c.) Haben die Anwohner bzw. die Hausbesitzer die Möglichkeit eine Fö

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht hat im VFA am 16.01.2019 an nachfolgende Anfragen erinnert und bittet um Beantwortung.
Am 25.10.2018 hatte er angefragt, welche gravierenden Rechtsstreitigkeiten gerade bei der Stadt anhängig sind. Er hat dazu im Novemb

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Aufgabe: Hallo Herr Scholze,
nochfolgend die Anfrage von Stadtrat Thiele aus dem letzten VFA, mit der Bitte um Beantwortung.
Stadtrat Thiele weist darauf hin, dass seine „Schwimmomas“ im Juni ein Anschreiben an Oberbürgermeister Zenker verfasst haben.

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Hallo Frau Kaiser,
nachfolgend erhalten Sie die Anfrage von Stadtrat Dr. Kurze aus dem letzten VFA, mit der Bitte um Beantwortung.
Stadtrat Dr. Kurze erklärt, dass im Technischen Ausschuss wieder KU-Förderungen im EFRE-Gebiet anstehen. Er fragt

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat A. Johne

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat A. Johne stellt folgende Anfragen:
In der Leipziger Straße, auf der linken Seite, nach der Tankstelle, ist ein großes verwildertes Grundstück. Dort steht ein Gebäude, dass sehr Einsturz gefährdet aussieht. Gibt es einen Eigentümer?

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfrage:
Auf der Pescheckstraße, an der kleinen Brücke, wurde das Grundstück mit dem historischen Haus verkauft. Dort fällt der Zaun ein und an dem Gebäude wird nichts gemacht. Trotzdem scheint dort jemand zu woh

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele
Stadtrat Thiele fragt an, wann die B 96 im Bereich Äußere Weberstraße 7 fertig gestellt wird. Die Anwohner werden über den Sachverhalt nicht ordentlich informiert. Er bittet daher darum, dass darüber mit den Verwantwortlich

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt.
Die Innere Weberstraße war teilweise gesperrt. Die Innere Oybiner Straße ist in Richtung Innere Weberstraße eine Einbahnstraße. Dort kamen Autos, von d

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Domsgen

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Domsgen stellt folgende Anfragen:
1. Wie ist es zur der Genehmigung der Bücherbox auf dem Markt gekommen? Diese steht dadurch schließlich zwischen zwei Buchläden. Welche Entscheidungsgründe haben dazu geführt, dass die Bücherbox dort steh

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Thiele stellt folgende Anfrage:
Warum sollen die Betreiber vom Irish Pub und von der Pizzeria auf der Neustadt die Geländer von den Podesten entfernen? Dort ist schließlich Straßenverkehr.
Die Anfrage soll schriftlich vom Bürgermeister be

TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht stellt folgende Anfrage:
„Ein Bürger der Hainstraße hat wohl Oberbürgermeister Zenker mehrfach darauf angesprochen, dass bei Regen dort mehrere meterlange tiefe Pfützen stehen. Die Stadtwerke haben dort irgendwann mal g

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfragen:
2. „Wir bekommen ja die Aufstellung zu den öffentlichen Stellenausschreibungen/Besetzungsverfahren. Es würde meine Arbeit erleichtern, wenn jede Stelle eine Nummer hätte, die ich dann z.B. im Haushalt w

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet, dass eine Gruppe des Christian-Weise-Gymnasiums und der Weinau Oberschule im Studentenpark einen Baum gepflanzt hat. Seit 2009 gibt es für den Studentenpark eine Parkordnung. Dort ist abschließend geregelt, wer dort Bäum

TOP 4.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht teilt mit, dass er bezüglich der Umleitung über die Weststraße folgende Anfragen von Anwohnern erhalten hat:
1. Es sind dort 30 km/h ausgeschildert, was allerdings gern missachtet wird. Kann dies kontrolliert werden?
2.

TOP 3 Ö: Sonstiges

Umsetzung:

Aufgabe: Stadtrat Domsgen interessiert, mit welchen Beschluss die Erarbeitung der neunen Imagebroschüre beschlossen wurde und wie viel dies gekostet hat.