Sitzung
SR/005/2024-2029
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
12.12.2024
Zeit
17:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.10.2024

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadträtin Fiedler
 
Ö 6.2
Stadtrat Kern
 
Ö 7
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 065/2024
Ö 8
Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 066/2024
Ö 9
Beschluss zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 075/2024
Ö 10
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: vertagt

 061/2024
Ö 11
Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2620/2, 2621 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 071/2024
Ö 12
Beschluss zur Einführung einer Gästetaxe, eines Meldewesens und zur Teilnahme an einer regionalen Gästekarte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 060/2024
Ö 13
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 078/2024
Ö 14
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 081/2024
Ö 15
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 082/2024
Ö 16
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 083/2024
Ö 17
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführung Infrastruktur im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 084/2024
Ö 18
Beschluss über den 1. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag zur Ausleuchtung der Stadt Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 055/2024
Ö 19
Beschlussantrag BSW-Fraktion - Herrnhuter Bahn

Beschluss: zurückgestellt

 089/2024
Ö
gegen 18:00 Uhr Bürgeranfragen