Sitzung
TVA/004/2024-2029
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
10.12.2024
Zeit
17:00-19:18 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung | ||
Ö 3 | Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 14.11.2024 | ||
Ö 4 | Sonstiges | ||
Ö 5 | Beschlussantrag BSW-Fraktion - Herrnhuter Bahn | 089/2024 | |
Ö 6 | Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Hotel Dresdner Hof für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 - 2027 | 051/2024 | |
Ö 7 | Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Lichtstark Veranstaltungstechnik für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 - 2027 | 086/2024 | |
Ö 8 | Baubeschluss Ersatzneubau Mischwasserkanal Brückenstraße (Abschnitt Hammerschmiedtstraße - Christian-Keimann-Straße) | 074/2024 | |
Ö 9 | Beschluss über die Vorzugsvariante zum Ausbau der Dr.-Friedrichs-Straße für die weitere Planung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 11 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 12 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 13 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" | ||
N 14 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführung Infrastruktur im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 15 | Beschluss über den 1. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag zur Ausleuchtung der Stadt Zittau |