Sitzung
TVA/004/2024-2029
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
10.12.2024
Zeit
17:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 14.11.2024
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Beschlussantrag BSW-Fraktion - Herrnhuter Bahn

Beschluss: einstimmig nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 089/2024
Ö 6
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Hotel Dresdner Hof für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 051/2024
Ö 7
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Lichtstark Veranstaltungstechnik für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 086/2024
Ö 8
Baubeschluss Ersatzneubau Mischwasserkanal Brückenstraße (Abschnitt Hammerschmiedtstraße - Christian-Keimann-Straße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 074/2024
Ö 9
Beschluss über die Vorzugsvariante zum Ausbau der Dr.-Friedrichs-Straße für die weitere Planung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 11
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 12
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 13
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"
 
N 14
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführung Infrastruktur im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 15
Beschluss über den 1. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag zur Ausleuchtung der Stadt Zittau