Sitzung
HA/004/2024-2029
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
05.12.2024
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 07.11.2025
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Baumaßnahme Kita "Bienchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 085/2024

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Personalentscheidung
 
N 7
Beschluss zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)
 
N 8
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit
 
N 9
Beschluss zur Einführung einer Gästetaxe, eines Meldewesens und zur Teilnahme an einer regionalen Gästekarte
 
N 10
Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2620/2, 2621 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau
 
N 11
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 12
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 13
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"
 
N 14
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführung Infrastruktur im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 15
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"