Sitzung
SR/055/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
14.12.2023
Zeit
17:08-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Verpflichtung Stadtrat Matthias Weber durch den Oberbürgermeister
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.11.2023
 
Ö 6
Beschlusskontrolle
 
Ö 7
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 7.1
Stadträtin Wunderlich
 
Ö 7.2
Stadtrat Domsgen
 
Ö 7.3
Stadtrat Gullus
 
Ö 7.4
Stadtrat Thiele
 
Ö 7.5
Stadträtin Fiedler
 
Ö 8
Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 873/2023
Ö 9
Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 861/2023
Ö 10
Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet am Dreiländereck - Zittau Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 862/2023
Ö 11
Beschluss zur Förderung von Vereinen: anteilige Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 860/2023
Ö 12
Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 856/2023
Ö 13
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 868/2023
Ö 14
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 869/2023
Ö 15
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR f. d. Programm d. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführg. d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 870/2023
Ö 16
Information zur Beteiligung am Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren (LZP)" im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 871/2023
Ö 17
Information zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 872/2023
Ö 18
Beschluss zur Neufassung der Richtlinie der Großen Kreisstadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 829/2023
Ö 19
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 136/2016 - Beschluss zur Gewährung eine Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 876/2023
Ö 20
Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 878/2023
Ö 21
Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP- Schwimmhalle Hirschfelde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 859/2023
Ö 22
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen