SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 28.09.2023

Sitzung

SR/052/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

28.09.2023

Zeit

17:03-22:09 Uhr

Bekanntmachung

Beschlüsse

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Schwitzky aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	800/2023	Beschlussvorlage
Ö 3	Verpflichtung Stadtrat Matthias Weber durch den Oberbürgermeister Beschluss: von der Tagesordnung genommen
Ö 4	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 5	Information über die Nachbesetzung des Ältestenrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	801/2023	Informationsvorlage
Ö 6	Information über die Änderung der Besetzung der Ausschüsse nach Ausscheiden von Stadtrat Schwitzky Beschluss: zur Kenntnis genommen	802/2023	Informationsvorlage
Ö 7	Wahl eines Stadtratsmitglieds zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 7	558/2022	Beschlussvorlage
Ö 8	Verpflichtung des Oberbürgermeisters	559/2022	Beschlussvorlage Verpflichtung OB
Ö 9	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.06.2023
Ö 10	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 11	Beschlusskontrolle
Ö 12	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 12.1	Stadtrat Gullus
Ö 12.2	Stadträtin Fiedler
Ö 12.3	Stadtrat Thiele
Ö 12.4	Stadtrat Prof. Dr. Kurze
Ö 12.5	Stadtrat Bruns
Ö 12.6	Stadtrat Johne
Ö 12.7	Stadträtin Koppatsch
Ö 12.8	Stadträtin Schröter
Ö 13	Wahl zur Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des "Städteverbund Kleines Dreieck" Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	803/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	804/2023	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	792/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Terminplanung 2024 - Stadtrat und Ausschüsse Stadträte
Ö 16	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4	814/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 1. Kurzbericht 1. Kurzbericht final 2.1 Ergebnisrechnung 2.2 Finanzrechnung 3. Vermögensrechnung (Bilanz) 4. Verbindlichkeitsuebersicht 5. Forderungsübersicht Prüfbericht 2017
Ö 17	Beschluss zur Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt „Gesundes Stadtklima“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	807/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage final Anlage 1 Richtlinie Verfügungsfonds SR-Beschlussvorlage Verfügungsfonds Anlage 1 Kommunale Richtlinie VF
Ö 18	Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1	810/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage final Anlage 1 Planzeichnung und Textliche Festsetzung Anlage 2 Begründung Anlage 3.1 Final Potenzialanalyse Brutvögel Reptilien Anlage 3.2 Final artenschutzrechtliche Vorerfassung Anlage 3.3 Final Kompensationskonzept Artenschutz Anlage 3 Final Umweltbeitrag DLR Anlage 4 Geotechnisches Gutachten Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung Übersicht Änderung Anlage 3
Ö 19	Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	811/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Teil A-Planzeichnung Anlage 3 Teil B-Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Geotechnischer Bericht Anlage 6 Konzept zur Niederschlagswasserentsorgung Anlage 7 Entwässerungsplan
Ö 20	Beschluss zur Genehmigung des Antrages des Eigentümers der Gebäude Hochwaldstraße 19/21 in Vorbereitung auf eine Sicherungsmaßnahme Beschluss: Einzelabstimmung	805/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 21	Beschluss zur 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0	819/2023	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 3. ÄV zur Parkgebührenordnung
Ö 22	Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ausbau Eckartsberger Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	796/2023	Beschlussvorlage
Ö 23	Information zur überörtlichen Prüfung der SOEG im Rahmen der Querschnittsprüfung kommunaler Verkehrsunternehmen mit Schwerpunkt Geschäftsführeranstellungsverträge in den Haushaltsjahren ab 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	797/2023	Informationsvorlage Prüfungsbericht SRH zu kommunalen Verkehrsunternehmen ab 2018
Ö 24	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 25	gegen 19:00 Uhr Pause

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: